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Misslungene Afghanistan-Evakuierung: Auch niederländische Verteidigungsministerin tritt zurück

© AFP 2021 / BART MAATNiederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld - SNA, 1920, 17.09.2021
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Wegen der problematischen Afghanistan-Evakuierung ziehen niederländische Abgeordnete Konsequenzen. Nach dem gestrigen Rücktritt der Außenministerin Sigrid Kaag ist nun auch Verteidigungsministerin Ank Bijleveld von ihrer Partei zu einem ähnlichen Schritt gedrängt worden.
Das niederländische Parlament übte am Donnerstag Kritik an Außenministerin Sigrid Kaag und Verteidigungsministerin Ank Bijleveld. Ihnen wurde vorgeworfen, dass afghanische Ortskräfte und deren Angehörige „trotz wiederholter Warnungen durch das Personal zu leichtfertig und zu spät“ in Sicherheit gebracht worden seien. Nach einer heftigen Debatte nahm das Parlament Missbilligungsanträge an.
Obwohl Missbilligung einen zwangsläufigen Rücktritt nicht voraussetzt, hatte Kaag ihren Posten sofort verlassen. Die Verteidigungsministerin wollte aber bleiben, um gefährdete Personen schneller in Sicherheit zu bringen. Jedoch hat ihre eigene Partei der Politikerin Unverständnis geäußert und sie am Freitag zum Rücktritt aufgefordert.
Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete, sorgte die Regierung für große Unzufriedenheit der Abgeordneten, als sie auf mehrere Aufforderungen des Parlaments, afghanische Ortskräfte frühzeitig auszufliegen, nicht reagiert hatte. Obwohl die Botschaft in Kabul laut der „FAZ“ bereits im März gebeten hatte, ihre afghanischen Helfer in Sicherheit zu bringen, stimmte Den Haag einer umfassenden Evakuierung erst am 14. August zu – kurz vor dem Einmarsch der Taliban* in Kabul. Rund 2000 Menschen wurden ausgeflogen, noch mindestens 22 Dolmetscher und deren Familien sind aber zurückgeblieben.
Es gibt außerdem laut der niederländischen Zeitung De Volkskrant Dokumente, die zeigen, wie die verantwortlichen Ministerien bis zum Fall von Kabul Maßnahmen blockierten.
Die niederländische Regierung ist derzeit nur geschäftsführend im Amt, da sechs Monate nach der Wahl noch keine Koalition gebildet werden konnte. Außenhandelsminister Tom de Bruijn wird vorläufig auch zum Außenminister des Landes.
*unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
Sigrid Kaag, am 16. September 2021 zurückgetretene Außenministerin der Niederlande - SNA, 1920, 16.09.2021
Nach Afghanistan-Votum: Niederländische Außenamtschefin Kaag zurückgetreten
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