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Afghanistan
Aktuelle Nachrichten aus Afghanistan

Destabilisierung mit Bürgerkrieg als Folge: OVKS-Mitglied besorgt über Lage in Afghanistan

© REUTERS / Didor SadulloevDer OVKS-Gipfel in Duschanbe (16.09.2021)
Der OVKS-Gipfel in Duschanbe (16.09.2021) - SNA, 1920, 16.09.2021
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Am Rande des heutigen OVKS-Gipfels in Duschanbe hat der Präsident von Kasachstan, Kassym-Schomart Tokajew, seine Sorge über die aktuelle Situation in Afghanistan zum Ausdruck gebracht. Auch die Staatschefs der anderen OVKS-Staaten haben Stellung zur innenpolitischen Lage im Land und deren nicht ausschließbaren Folgen genommen.
Am OVKS-Gipfeltreffen (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) nahmen der Premierminister der Republik Armenien sowie die Präsidenten von Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Russland und Tadschikistan teil. Auch der Generalsekretär der OVKS, Stanislaw Sas, war anwesend.
Die Mitglieder des Rates für kollektive Sicherheit diskutierten aktuelle Fragen der internationalen und regionalen Sicherheit sowie die grundsätzlichen Ergebnisse der OVKS-Tätigkeit. Einer der wichtigsten Diskussionspunkte war die Lage in Afghanistan und ihre Auswirkungen auf die Sicherheit der OVKS-Mitgliedstaaten.
Der kasachische Präsident, Kassym-Schomart Tokajew, äußerte sich besorgt über die Lage in Afghanistan, die sich in Richtung „einer ernsthaften Destabilisierung mit Bürgerkrieg als Folge“ entwickle.
Die Bildung einer neuen Regierung durch die Taliban-Bewegung* bedeutet aus Tokajews Sicht noch keine Entspannung:
„Es ist eine neue Übergangsregierung gebildet worden. Ihre Zusammensetzung und ihre Absichten haben eine unterschiedliche Bewertung weltweit erhalten. Die Bildung einer neuen Taliban-Administration bedeutet selbstverständlich noch lange nicht, dass in Afghanistan Ruhe eingekehrt ist und alle notwendigen Bedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung geschaffen werden. Genau hier sehen wir den Haken.“
Tokajew zeigte sich unter anderem wegen der sozioökonomischen Situation in Afghanistan beunruhigt, die sich aus seiner Sicht „in Richtung einer humanitären Krise“ bewegt.

Abzug aus Afghanistan „überstürzt“ – Putin

Der russische Präsident, Wladimir Putin, bezeichnete den Abzug der westlichen Staaten aus Afghanistan als „überstürzt“ und verwies auf die damit einhergehenden Bedrohungen in der Region.
In seiner Rede im Verlauf des Gipfels verwies er darauf, dass die Situation im Verantwortungsbereich der OVKS und an den Außengrenzen ihrer Teilnehmer nicht nur instabil sei, sondern auch „neue, richtig akute Herausforderungen und Risiken für die Sicherheit unserer Länder“ bringe.
„Unmittelbar nach dem, gelinde gesagt, überstürzten Abzug der US-Truppen und ihrer Verbündeten aus Afghanistan und der Machtübernahme der Taliban-Bewegung haben wir uns auf dem außerordentlichen Gipfel der OVKS über die Gefahren ausgetauscht, die mit der sich blitzartig veränderten Situation in diesem Land zusammenhängen. Alle unterstützten damals die Schlussfolgerung, dass vor dem Hintergrund der aktuellen Lage eine sehr enge Abstimmung und der Zusammenhalt der OVKS-Mitgliedsstaaten mehr denn je erforderlich ist“, so Putin.

Lukaschenko: Krise führt Drohungen gegenüber OVKS-Staaten herbei

Die humanitäre Krise in Afghanistan werde von Herausforderungen und Bedrohungen für die kollektive Sicherheit der OVKS-Staaten begleitet, sagte der weißrussische Präsident, Alexander Lukaschenko, während des Treffens.
In seiner Rede wies der Staatschef insbesondere auf die Eskalation der Spannungen um Afghanistan hin und machte die Teilnehmer darauf aufmerksam, dass die politische Lage im Land von Instabilität gekennzeichnet sei.
Die OVKS reagiere unter den entstandenen Bedingungen auf die jetzigen Herausforderungen und Bedrohungen – „zumindest im gegenwärtigen Stadium“ – angemessen.

Die Situation in Afghanistan kann die Sicherheit der OVKS beeinträchtigen - Präsident von Kirgisistan

Auch der kirgisische Präsident, Sadyr Japarow, äußerte sich zur Situation in Afghanistan:

„Der Präsident zeigte sich ernsthaft besorgt über die aktuelle Lage in Afghanistan, die sich negativ auf die Sicherheit der OVKS-Mitgliedstaaten auswirken könnte. Er erklärte, dass die Bildung eines theokratischen Staates in unserer Region eindeutig negative Folgen für die aktuelle Situation in den Mitgliedstaaten der Organisation nach sich ziehen wird“, zitierte ein Sprecher Japarow.

Laut dem kirgisischen Staatschef legt Bischkek „besonderen Wert auf die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten im Rahmen der OVKS als Garant für die Sicherheit in der Region“.
Die aktuelle unvorhersehbare militärisch-politische Lage im Land gebe Anlass zu großer Besorgnis und erfordere ein enges Zusammenspiel, zitiert der Pressedienst den Präsidenten.
„Wir sind unsererseits bereit und rufen alle Mitgliedsstaaten der Organisation auf, weiterhin ausschließlich im Geiste der gegenseitigen Unterstützung zusammenzuarbeiten“, so der Pressedienst weiter.

Putin nicht persönlich beim Gipfel

Der russische Präsident, Wladimir Putin, kam aber nicht zu dem Treffen nach Duschanbe und nahm demnach per Videoschalte daran teil. Nachdem in seinem nächsten Umfeld mehrere Covid-19-Fälle bestätigt worden waren, beschloss der Präsident – unabhängig von dem daraufhin erfolgten und negativ ausgefallenen Corona-Test – sich sicherheitshalber in Selbstisolation zu begeben.
Der Kreml-Sprecher, Dmitri Peskow, bestätigte kürzlich, dass sich die Quarantäne nicht direkt auf die Arbeit des Präsidenten auswirken werde. Putin werde seine Aktivitäten per Videokonferenz fortsetzen, so der Sprecher. Laut dem Pressedienst des Kremls stehen dem russischen Präsidenten in dieser Woche mehrere Sitzungen bevor.
Putin war im Frühjahr mit dem „Sputnik V“-Impfstoff geimpft worden. Er hat am Dienstag wiederholt erklärt, dass seine Antikörper weiterhin „gut standhalten“.
OVKS-Gipfel in Duschanbe - SNA, 1920, 16.09.2021
Nato-Verstärkung nahe westlicher OVKS-Grenzen schafft Bedingungen für Militärprovokationen – Minsk
*unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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