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Nach Afghanistan-Votum: Niederländische Außenamtschefin Kaag zurückgetreten

© AP Photo / Anjum NaveedSigrid Kaag, am 16. September 2021 zurückgetretene Außenministerin der Niederlande
Sigrid Kaag, am 16. September 2021 zurückgetretene Außenministerin der Niederlande - SNA, 1920, 16.09.2021
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Die niederländische Außenministerin Sigrid Kaag ist nach scharfer Kritik des Parlaments an der gescheiterten Evakuierung von afghanischem Personal aus Kabul zurückgetreten.
Das Parlament in Den Haag hatte zuvor am Donnerstagabend mit 78 gegen 72 Stimmen einen Missbilligungsantrag angenommen. Die Abgeordneten machten die linksliberale Außenministerin für die misslungene Evakuierung von lokalen afghanischen Mitarbeitern aus der afghanischen Hauptstadt verantwortlich.

Kritik auch an Verteidigungsministerin Bijleveld geübt

Auch die christdemokratische Verteidigungsministerin Ak Bijleveld bekam eine Missbilligung. Sie entscheid sich aber, im Amt zu bleiben. Kaag war nur geschäftsführende Ministerin und erst seit Mai auf diesem Posten. Seit der Parlamentswahl vom März wurde noch keine neue Koalitionsregierung gebildet.
Für die Missbilligungsanträge stimmten die gesamte Opposition sowie auch die Regierungspartei Christenunion. Daraufhin trat die Außenministerin zurück: „Ich kann daher nichts anderes tun, als die Konsequenzen zu akzeptieren“, sagte sie.
Der OVKS-Gipfel in Duschanbe (16.09.2021) - SNA, 1920, 16.09.2021
Afghanistan
Destabilisierung mit Bürgerkrieg als Folge: OVKS-Mitglied besorgt über Lage in Afghanistan
Unklar ist, was dieser Schritt für politische Folgen für die Bildung des Kabinetts haben würde. Am Wochenende sollten die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte, die linksliberale D66 mit Kaag und die Christdemokraten Gespräche über die Bildung einer Minderheitsregierung aufnehmen.
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