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Russisches Gericht verurteilt Facebook, Telegram und Twitter zu Geldstrafen

© CC0 / Pixabay/succoGericht (Symbolbild)
Gericht (Symbolbild) - SNA, 1920, 14.09.2021
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Ein Moskauer Gericht hat am Dienstag die sozialen Netzwerke Twitter, Telegram und Facebook mit einer Geldstrafe von insgesamt 35 Millionen Rubel (rund 403.000 Euro) belegt.
Alle drei Internetkonzerne sollen gegen „das Verfahren zur Beschränkung des Zugangs zu Informationen, Informationsressourcen, deren Zugang gemäß der russischen Gesetzgebung beschränkt ist“* verstoßen haben. Facebook müsse 21 Millionen Rubel (rund 240.000 Euro), Telegram neun Millionen Rubel (105.000 Euro) und Twitter fünf Millionen Rubel (58.000 Euro) zahlen.
Facebook, Telegram und Twitter waren in Russland in den vergangenen Monaten bereits mehrfach zu teils hohen Geldbußen verurteilt worden. Anfang des Jahres lautete ein Vorwurf, dass Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten der Opposition nicht konsequent gelöscht worden seien. Um welche verbotenen Inhalte es sich dieses Mal handelte, war zunächst unklar.
Google (Symbolfoto) - SNA, 1920, 19.08.2021
Moskauer Gericht verhängt weitere Geldstrafen gegen Google
* Gesetz über Ordnungswidrigkeiten der Russischen Föderation (Teil 4 und Teil 2 im Artikel 13.41)
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