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NRW stoppt Lohnfortzahlung für Ungeimpfte – Ähnlicher Plan auch in anderen Bundesländern

© CC0 / geralt / PixabayGeld (Symbolbild)
Geld (Symbolbild) - SNA, 1920, 10.09.2021
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Ab 11. Oktober schafft Nordrhein-Westfalen Kompensationen an Ungeimpfte für Verdienstausfälle bei Quarantäne ab, teilte das lokale Gesundheitsministerium am Freitag mit.
Das Land setze damit einen entsprechenden Paragraphen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) des Bundes um, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums.
„Wir haben es mit einer Pandemie der Ungeimpften zu tun“, erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Schritt. Ihm zufolge muss man „für die Folgen seiner Entscheidung“ auch selbst einstehen, wenn man sich ohne medizinischen Grund nicht impfen lässt.
Ausgenommen von der Regelung blieben Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Genesene und Geimpfte, die aufgrund von Impfdurchbrüchen oder Neuerkrankungen in Quarantäne müssen, könnten mit einer Verdienstausfallentschädigung rechnen.
Bislang erhalten auch ungeimpfte Betroffene eine Verdienstausfallentschädigung. Laumann begründete den Kurswechsel damit, dass mittlerweile ein flächendeckendes Impfangebot zur Verfügung stehe, sodass der Grund für die bisherige Ausnahmeregelung entfallen sei.
Nach Ministeriumsangaben wurden in NRW bislang rund 120 Millionen Euro für Entschädigung des Verdienstausfalls ausgegeben.
Weitere Gesundheitsministerien der Bundesländer bereiten ähnliche Schritte vor oder haben dies schon getan. In Baden-Württemberg sollen Ungeimpfte ab 15. September nicht mehr entschädigt werden, in Rheinland-Pfalz ab 1. Oktober. Auch in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gebe es ähnliche Pläne.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (Archivbild) - SNA, 1920, 09.09.2021
Neuer Druck auf Ungeimpfte: Spahn plädiert für Lohnausfall bei Quarantäne
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