Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Meinungsforschungsinstitut Forsa verklagt Bundeswahlleiter

© Foto : Der BundeswahlleiterBundeswahlleiter Georg Thiel
Bundeswahlleiter Georg Thiel - SNA, 1920, 10.09.2021
Abonnieren
Dürfen Meinungsforschungsinstitute Briefwähler danach befragen, wo sie ihr Kreuz gemacht haben, und die Ergebnisse in ihre Erhebungen mit einfließen lassen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Verwaltungsgericht Wiesbaden.
Das Meinungsforschungsinstitut Forsa zieht gegen den Bundeswahlleiter vor Gericht. Von diesem in der bundesdeutschen Geschichte bislang wohl einmaligen Vorgang berichtet „Business Insider“. Gerichtlich geklärt werden soll, ob Meinungsforschungsinstitute wie Forsa bei der Sonntagsfrage, für die sie zufällig ausgesuchte Menschen anrufen und fragen, was sie wählen würden, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, auch die Antworten von Briefwählern, die bereits gewählt haben, in ihre Erhebungen aufnehmen dürfen.
Für Bundeswahlleiter Georg Thiel ist die Sache klar: Nach Bundeswahlgesetz ist diese Abfrage unzulässig. Darin steht nämlich: „Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung ist vor Ablauf der Wahlzeit unzulässig.“ Wie „Business Insider“ schreibt, hat Thiel unter Berufung auf diesen Paragrafen die Meinungsforschungsinstitute darauf hingewiesen, dass die Abfrage der Wahlentscheidung der Briefwähler nicht rechtens ist, und bei Zuwiderhandlung Bußgelder angedroht.
Georg Thiel, Bundeswahlleiter, spricht während einer Pressekonferenz in Berlin am 14. Juli 2021 über die Sicherheit bei der Bundestagswahl 2021.  - SNA, 1920, 07.09.2021
„Auch Ungeimpfte können wählen“ - Bundeswahlleiter reagiert auf SNA-Fragen zur Bundestagswahl 2021
Thiel befürchtet, dass das Wahlverhalten der Unentschlossenen mit solchen Umfragen in unzulässiger Weise beeinflusst werden könnte. Forsa sieht das anders und will sich nun gerichtlich bestätigen lassen, dass auch weiterhin Briefwähler befragt werden dürfen. Auf Nachfrage von „Business Insider“ bestätigte das Verwaltungsgericht Wiesbaden den Sachverhalt und teilte mit, zeitnah entscheiden zu wollen.
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала