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Мусор после проливных дождей в Бад-Нойенар-Арвайлере, Германия  - SNA, 1920
Hochwasser in Deutschland
Aktuelle Informationen zu Hochwasser in Deutschland

Milliardenfonds für Flutopfer unter Dach und Fach: Bundesrat billigt Aufbauhilfegesetz

© REUTERS / WOLFGANG RATTAYHochwasser-Katastrophe in Deutschland im Juli 2021
Hochwasser-Katastrophe in Deutschland im Juli 2021  - SNA, 1920, 10.09.2021
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Nach dem Bundestag stimmte am Freitag auch der Bundesrat dem Aufbauhilfegesetz 2021 zu, das die Maßnahmen für die Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe Mitte Juli vor allem im Westen Deutschlands enthält. Dies ist einer Bundesrat-Mitteilung zu entnehmen.
Der Wiederaufbaufonds beträgt demnach bis zu 30 Milliarden Euro, die geschädigten Privathaushalten, Unternehmen und anderen Einrichtungen zukommen und der Wiederherstellung lokaler Infrastruktur dienen werden.
Verteilt wird das Geld basierend auf Schadenserhebungen: Auf Rheinland-Pfalz entfallen 54,53 Prozent der für die Länderprogramme vorgesehenen Mittel des Fonds, auf Nordrhein-Westfalen 43,99 Prozent, der Rest auf Bayern und Sachsen.
Um eine Pleitewelle zu verhindern, wird in den betroffenen Gebieten außerdem die Insolvenzantragspflicht temporär für Unternehmen ausgesetzt, wenn die Zahlungsunfähigkeit auf den Auswirkungen der Starkregenfälle oder des Hochwassers beruht und begründete Aussicht auf Sanierung besteht.
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur sollen 16 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds noch in diesem Jahr fließen. Zwei Milliarden Euro für die Wiederherstellung der Bundes-Infrastruktur wie Autobahnen und Brücken trägt der Bund allein. Die restlichen 28 Milliarden werden hälftig zwischen Ländern und Bund geteilt. Dabei müssen die Länder ihren Anteil aber nicht sofort zahlen. Erst einmal streckt der Bund das Geld vor, die Länder stottern ihre Hälfte dann über einen Zeitraum von 30 Jahren beim Bund ab.
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Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten Mitte Juli in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. Ganze Landstriche wurden von den Wassermassen verwüstet, vor allem das Ahrtal wurde schwer getroffen. Mehr als 180 Menschen starben bei der schlimmsten Naturkatastrophe in Deutschland seit Jahrzehnten.
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