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 - SNA, 1920
Afghanistan
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Inklusivität ausgeblieben: EU kritisiert Übergangsregierung der Taliban

EU-Kommission - SNA, 1920, 08.09.2021
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Die EU hat sich enttäuscht über das in Afghanistan von den Taliban*eingesetzte Übergangskabinett geäußert.
Nach einer ersten Analyse der bekannt gegebenen Namen erscheine es in Hinblick auf die reiche ethnische und religiöse Vielfalt des Landes nicht so inklusiv und repräsentativ wie erhofft, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel. Zudem hätten die Taliban in den vergangenen Wochen auch andere Ankündigungen gemacht.
Der Sprecher wies darauf hin, dass die Bildung einer inklusiven und repräsentativen Übergangsregierung eine der fünf EU-Bedingungen für eine beschränkte Zusammenarbeit mit den militant-islamistischen Taliban ist.
„Diese Inklusivität und Repräsentativität wird bei der Zusammensetzung einer künftigen Übergangsregierung erwartet“, sagte er.
Die Übergangsregierung müsse das Ergebnis von Verhandlungen sein.
Die Taliban hatten am Dienstag 33 Regierungsmitglieder vorgestellt, darunter keine Frau, niemand aus einer anderen politischen Gruppierung und niemand etwa aus der Minderheit der Hasara. Davor hatten sie davon gesprochen, eine „inklusive Regierung“ aufstellen zu wollen.
Für die EU ist das Vorgehen der neuen Machthaber unter anderem deswegen ein Rückschlag, weil sie eigentlich so schnell wie möglich wieder Entwicklungshilfezahlungen ermöglichen will. Damit sollen eine humanitäre Katastrophe und Fluchtbewegungen in Richtung Europa verhindert werden.
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*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Belarus) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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