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Kanzleramtschef Braun: Kurz-Quarantäne für Schüler und Impfauskunft ohne Arbeitsverbot

Helge Braun (Archivbild) - SNA, 1920, 06.09.2021
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Die Auskunftspflicht über den Impfstatus für bestimmte Berufsgruppen ist nicht gleichbedeutend mit einem Arbeitsverbot. Das hat Kanzleramtsminister Helge Braun im ZDF-„Morgenmagazin“ betont. Er warnt vor einer „vierten Welle“ und fordert einen einheitlichen Umgang mit positiv Getesteten an Schulen.
Kanzleramtsminister Helge Braun ist dafür, die Quarantänemaßnahmen in Folge von positiven Testergebnissen auf Sars-Cov-2 an Schulen zu vereinheitlichen und verkürzen. Das sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Ich wünsche mir eine einheitliche Regelung, die sich eng an dem orientiert, was wir in der Ministerpräsidentenkonferenz schon mal beschlossen haben, nämlich fünf Tage plus dann Freitestmöglichkeit.“
Die Gesundheitsminister der Bundesländer wollen im Laufe des Tages darüber sprechen. Bislang gehen die Länder bei einer Quarantänedauer von 14 Tagen unterschiedlich damit um, sollte sich in einer Klasse ein Schüler mit positivem Testergebnis finden. So werden in einigen Bundesländern nur die Sitznachbarn in Quarantäne geschickt.
Braun äußerte sich auch zur geplanten Auskunftspflicht über den Impfstatus für bestimmte Berufsgruppen, die am Dienstag im Bundestag beschlossen werden soll. „Das heißt jedenfalls nicht, dass damit irgendeine Art von Arbeitsverbot verbunden wäre“, sagte der Kanzleramtschef. Es gehe darum, dass etwa in Pflegeeinrichtungen oder Kindergärten ein sichereres Arbeiten organisiert werden könne. Arbeitsschutz- und Kündigungsschutzvorschriften stellen laut Braun sicher, dass keine Impfpflicht entstehe. „Das ist nicht das Ziel der Maßnahme.“
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Die angeblich hohe Ansteckungsgefahr durch die Delta-Variante von Sars-Cov-2 hat laut Braun die Erwartungen verändert, dass Normalität einkehren könne, sobald alle ein Impfangebot erhalten hätten. „Delta“ führe aus seiner Sicht dazu, „dass quasi diese 30 Millionen die jetzt nicht, noch nicht geimpft sind, eine so hohe vierte Welle erzeugen können, wenn wir nicht im Herbst weiter vorsichtig sind, dass am Ende die Krankenhäuser wieder anfangen, geplante OPs abzusagen“. Der Kanzleramtsminister hält es für möglich, „dass eine geplante Hüft-OP eines Geimpften abgesagt wird, weil wir Freiheiten für Ungeimpfte haben“. Das wolle er nicht.
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