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Nach Bergner-Austritt: FDP in Thüringen verliert Fraktionsstatus

© AP Photo / CHRISTIAN SEELINGFDP Logo
FDP Logo - SNA, 1920, 06.09.2021
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Nachdem die Abgeordnete Ute Bergner aus der FDP zur Partei Bürger für Thüringen gewechselt hat, verlieren die Freien Demokraten den Status als Landtagsfraktion. Damit drohen der FDP auch erhebliche finanzielle Einbußen.
Am Montag hat die Thüringer Landtagsabgeordnete Ute Bergner schriftlich ihren Austritt aus der FDP-Fraktion erklärt. Zuvor hatte sie laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur (DPA) angekündigt, zu der „Bürgerpartei“ wechseln zu wollen. Berners Austritt könnte für die FDP weitreichende Folgen haben.
So verlieren die Liberalen nicht nur eine Abgeordnete, sondern damit auch den Status als Landtagsfraktion. Zudem drohen erhebliche finanzielle Einbußen, denn die FDP wäre jetzt voraussichtlich nur noch eine Gruppe. Die Landtagsverwaltung hat laut DPA vorgeschlagen, den Grundbetrag von rund 48.000 Euro auf die Hälfte zu reduzieren.
Am Donnerstag soll in einer Sondersitzung des Parlaments entschieden werden, ob die FDP eine Gruppe bilden kann und einige Sonderrechte behält. Dass FDP-Abgeordnete zum Beispiel weiterhin in den Fachausschüssen mitarbeiten können sollen, gilt als weitgehend unstrittig. Nur die AfD plädiert dafür, der FDP alle Rechte zu entziehen, die mit dem Fraktionsstatus verbunden waren. Ob die Liberalen unter diesen Voraussetzungen weiter einen Vizepräsidenten stellen dürfen, ist bisher nicht geklärt.
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