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SPD-Basis befürwortet Schwarz-Rot-Grün in Sachsen-Anhalt

© AFP 2021 / Tobias SCHWARZEine Flagge mit SPD-Logo (Symbolbild)
Eine Flagge mit SPD-Logo (Symbolbild) - SNA, 1920, 04.09.2021
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Die Mehrheit der Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt hat sich für den Eintritt der Partei in die neue Regierung ausgesprochen. Somit gilt das seit einem Monat geplante schwarz-rot-grüne Bündnis als sicher.
Am Samstag teilten die Vorsitzenden Andreas Schmidt und Juliane Kleemann auf einer Pressekonferenz mit, dass 63,4 Prozent der Mitglieder des SPD-Landesverbandes den Entwurf eines Koalitionsentwurfs gebilligt hätten und ihn nur 36,6 Prozent abgelehnt hätten. „Das Ergebnis ist in jeder Hinsicht ein starkes Signal“, sagte Schmidt, wohl auch in Bezug auf große Bedenken, die viele Vertreter der SPD-Basis gegen eine Zusammenarbeit mit Konservativen und Liberalen geäußert hatten. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,4 Prozent – höher als bei allen anderen SPD-Mitgliederbefragungen bisher.
Landtag Sachsen-Anhalt (Archiv) - SNA, 1920, 10.08.2021
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Darauf folgt nun die Abstimmung bei den anderen potenziellen Koalitionspartnern. Bis kommenden Dienstag werden die christlichen Demokraten befragt. Die Ergebnisse sollen nach DPA-Angaben am Freitag verkündet werden, am gleichen Tag wird auch die FDP über den Eintritt in die Regierung entscheiden. Die Zustimmung der beiden Parteien gilt als sicher.
Haben alle drei Parteien dem Entwurf zugestimmt, dann kann der Koalitionsvertrag laut DPA am 13. September unterzeichnet werden. Reiner Haseloff könnte drei Tage später als Ministerpräsident im Landtag wiedergewählt werden.
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