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Diskussion über EU-Eingreiftruppe: AKK warnt vor Spaltung von EU und Nato nach Afghanistan-Desaster

EU-Kommission - SNA, 1920, 02.09.2021
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Nach der Niederlage in Afghanistan wird die Debatte über die militärische Unabhängigkeit von den USA lauter. Während EU-Außenbeauftragte Borrell für stärkere europäische Verteidigungsfähigkeiten wirbt, warnt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vor einer Spaltung zwischen der EU und Nato.
Die Notwendigkeit zusätzlicher Verteidigungsfähigkeiten sei nie so deutlich gewesen wie heute, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag zum Auftakt von Beratungen der EU-Verteidigungsminister in Slowenien. Er hoffe darauf, dass man nach den Ereignissen in Afghanistan engagierter konkrete Ergebnisse und Entscheidungen anstreben werde.

AKK: Noch keine Niederlage des Westens

Nach der Niederlage der internationalen Truppen in Afghanistan und den schrecklichen Bildern vom Kabuler Flughafen gibt es in Brüssel Überlegungen, die Eingreiftruppe zu stärken. Bisher bestehen die sogenannten Krisenreaktionskräfte der EU aus zwei Battlegroups mit jeweils 1500 Soldaten, die im Wechsel von verschiedenen EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden.
Ob man bereits von einer Niederlage am Hindukusch sprechen kann, bezweifelt allerdings Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). In Afghanistan habe der Westen einen schweren Schlag erlitten, gab sie zu. Ob es tatsächlich eine Niederlage sei, würden die Schlussfolgerungen entscheiden, „die wir jetzt in Europa und den USA ziehen“, schreibt Kramp-Karrenbauer auf Twitter.
Nach dem Treffen der EU-Verteidigungsminister erklärt sie zudem:
Sie habe auf dem Treffen klargemacht: Die Europäer hätten gegen die Entscheidung der Vereinigten Staaten zum Abzug kaum Widerstand geleistet, „weil wir mangels eigener Fähigkeiten keinen leisten konnten“. Das sei die „nüchterne Wahrheit“.
Die europäische Debatte dürfe ihrer Ansicht nach nicht in der Frage stehenbleiben, ob eine „europäische Eingreiftruppe“ gewollt sei oder nicht. Und die Frage sei nicht, „ob wir eine extra EU-Truppe aufbauen“. Die militärischen Fähigkeiten in den EU-Staaten seien vorhanden, konstatiert die CDU-Politikerin. „Die zentrale Frage für die Zukunft der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist, wie wir unsere militärischen Fähigkeiten in der EU endlich gemeinsam nutzen! Mit welchen effektiven Entscheidungsprozessen, echten gemeinsamen Übungen und gemeinsamen Missionen“, so die Verteidigungsministerin.

Bis zu 20.000 EU-Soldaten?

Die bisherigen Überlegungen laut Medienberichten sahen vor, dass eine rund 5000 Soldaten starke EU-Truppe geschaffen werden soll, die innerhalb kurzer Zeit in Krisenländer verlegt werden kann. Nach den dramatischen Geschehnissen in Kabul könnte diese Einheit nach Angaben des slowenischen EU-Ratsvorsitzes vom Donnerstag auch bis zu 20.000 Soldaten umfassen.
Nach der Machtergreifung der Taliban* in August hatten etwa 6000 US-Soldaten den Weiterbetrieb des Flughafens in Kabul für Evakuierungsflüge abgesichert. Doch nach dem endgültigen Abzug der US-Truppen am 31. August waren auch die Europäer gezwungen, ihre Rettungsflüge für schutzbedürftige Menschen früher einstellen.
*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Belarus) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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