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Maas: Deutschland sollte wieder eigene Botschaft in Kabul haben

© REUTERS / ANNEGRET HILSEDer deutsche Außenminister Heiko Maas gibt einen Pressestatement vor einem Sondertreffen der EU-Außenminister am 17. August 2021 ab.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas gibt einen Pressestatement vor einem Sondertreffen der EU-Außenminister am 17. August 2021 ab. - SNA, 1920, 01.09.2021
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Nach dem Machtwechsel in Afghanistan und dem Abzug der letzten deutschen Diplomaten denkt Berlin schon an eine eigene diplomatische Vertretung am Hindukusch. Laut Bundesaußenminister Heiko Maas könnte die Botschaft in Kabul unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen. Das würde aber keine Anerkennung einer Taliban*-Regierung bedeuten.
„Wenn es politisch möglich wäre und wenn die Sicherheitslage es erlaubt, dann sollte auch Deutschland in Kabul wieder eine eigene Botschaft haben“, sagte Maas am Dienstag bei einem Besuch in Katar laut der DPA. Zurzeit sei man in enger Abstimmung vor allem mit den europäischen Partnern zu diesem Thema.
Die Wiederöffnung der Botschaft werde von der konkreten Politik der Taliban und von der Sicherheitslage abhängen und keine Anerkennung einer Taliban-Regierung bedeuten, betonte Maas:
„Es gehe im Moment nicht um die Frage der völkerrechtlichen Anerkennung.“ Sondern um die Lösung ganz praktischer Probleme.
Es gebe ein großes Bedürfnis nach diplomatischer Präsenz, weil Deutschland eben auch viele Themen in Afghanistan habe, so der Minister. Die Kontakte seien nötig, um etwa frühere Mitarbeiter von Bundeswehr und Bundesregierung außer Landes zu bringen.
Antonio Guterres  - SNA, 1920, 31.08.2021
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Neben den afghanischen Ortskräften verbleiben noch etwa 300 Deutsche in Afghanistan, teilte Maas am Dienstagabend im ZDF-„Heute Journal“ mit. In der Frage der Ausreisen zeigte er sich optimistisch: Die Taliban hätten sich bereiterklärt, sie ausreisen zu lassen, und sie seien auf internationale Hilfe angewiesen, etwa beim Betrieb des Flughafens in Kabul.
Deutschland hatte nach der Machtübernahme der Taliban die Botschaft in Kabul geschlossen. Botschafter Markus Potzel verhandelt derzeit in der katarischen Hauptstadt Doha mit den Taliban über die Ausreise Schutzsuchender aus Afghanistan. Maas befindet sich seit Sonntag auf einer Reise durch Länder, die in der Afghanistan-Krise eine wichtige Rolle spielen, und hat bereits die Türkei, Usbekistan, Tadschikistan und Pakistan besucht. Mit dem Besuch in Katar geht die Reise am Mittwoch zu Ende.
*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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