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„Wir stehen zusammen in der Not“: Bund erstattet bis zu 80 Prozent der Flutschäden

© AP Photo / Bram JanssenFlutkatastrophe in Deutschland
Flutkatastrophe in Deutschland - SNA, 1920, 01.09.2021
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Anderthalb Monate nach der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands erstattet der Bund Privatleuten und Unternehmen bis zu 80 Prozent der Flutschäden. Das teilte am Mittwoch die Deutsche Presse-Agentur mit.
„Wir stehen zusammen in der Not, das macht unser Land stark und lebenswert“, zitierte die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch den Vizekanzler, Olaf Scholz (SPD).
Davor hatte das Kabinett entschieden, dass in besonders begründeten Fällen auch der gesamte Schaden ausgeglichen werden kann. Zahlungen von Versicherungen und Soforthilfen würden so angerechnet, dass bis zu 100 Prozent des Schadens abgedeckt seien.
30 Milliarden Euro würden von Bund und Ländern gemeinsam gezahlt. Sie sollen die Zerstörung beseitigen sowie Wohnhäuser und Unternehmen neu aufbauen. Auch Straßen, Brücken und Schienen sollen davon wiederhergestellt oder errichtet werden. Die Länder sollen ihren Anteil in Höhe von 14 Milliarden Euro über 30 Jahre beim Bund abbezahlen.
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Die Gelder werden nach den Schadenserhebungen verteilt: Rheinland-Pfalz erhält damit laut Finanzministerium rund 55 Prozent der Mittel, Nordrhein-Westfalen (NRW) rund 44 Prozent, der Rest verteilt sich auf Bayern und Sachsen. Die Verordnung tritt erst nach der Abstimmung im Bundesrat in Kraft, die für den 10. September geplant ist.
Ende Juli hatte die Bundesregierung ein millionenschweres Soforthilfsprogramm für die vom Hochwasser besonders betroffenen Bundesländer verabschiedet. An den Soforthilfen der Länder beteiligt sich der Bund mit bis zu 400 Millionen Euro.
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Ende August hat Deutschland Berichten zufolge auch den ersten Teil der Corona-Hilfen aus dem neuen europäischen Aufbaufonds in Höhe von 2,25 Milliarden Euro bekommen. Das entspricht neun Prozent der gesamten Hilfen – rund 25,6 Milliarden Euro – die Deutschland als Teil des Fonds bekommen soll.

Flutkatastrophe in Deutschland

Mitte Juli hatten Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. Dabei waren mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen, Hunderte wurden verletzt. Die Schäden werden auf mehrere Milliarden Euro geschätzt.
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