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EU-Kommission will mit neuer Strategie gegen Antisemitismus vorgehen

EU-Kommission - SNA, 1920, 31.08.2021
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Während der Corona-Pandemie hat die Verbreitung antisemitischer Inhalte online stark zugenommen. Die Europäische Kommission will daher eine neue Strategie im Kampf gegen Antisemitismus annehmen. Wie ein Kommissionssprecher am Dienstag mitteilte, soll ein genauer Plan vor dem Jahresende vorgelegt werden.
Die Europäische Kommission hat Anfang Juni die Studie „Anstieg des Antisemitismus im Internet während der Pandemie“ veröffentlicht, in der antisemitische Inhalte in deutscher und französischer Sprache in sozialen Netzwerken, und zwar Twitter, Facebook und Telegram, analysiert wurden. Der Studie zufolge gab es im Januar-März 2021 einen siebenfachen Anstieg solcher Inhalte in französischer Sprache im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres. Bei der deutschen Sprache stieg die Zahl um das Dreizehnfache gegenüber 2020.
Nicht alle ermittelten Inhalte verstießen gegen die Gesetze gegen Hassreden oder Holocaust-Leugnung, sie hätten aber das Potenzial, schädlich zu sein, so die EU-Kommission.
Die Antisemitismusbeauftragte der EU-Kommission, Katharina von Schnurbein, betonte, schädliche Inhalte seien online zwar nicht immer illegal, könnten aber dennoch zu einer Radikalisierung führen. Sie verwies auf den Terroranschlag in Halle in Jahr 2019. Jüngst hatte eine zehnköpfige Gruppe einen jungen Mann mit Kippa in Köln aus antisemitischen Gründen attackiert.
„Das ist ein Thema, an dem wir bereits viel mit der Antisemitismusbeauftragten sowie der jüdischen Gemeinschaft in Europa und allen relevanten Interessengruppen unter der Leitung von Vizepräsidentin Margaritis Schinas gearbeitet haben. Derzeit bereiten wir eine neue Strategie vor, die noch in diesem Jahr zu erwarten ist“, sagte der Kommissionssprecher Christian Wigand am Dienstag.
Die „Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens“ soll laut von Schnurbein einen wichtigen Impuls für Mitgliedsländer geben, EU-Recht im Kampf gegen Hetze im Netz umzusetzen. Obwohl alle EU-Länder bereits 2018 zugestimmt hatten, nationale Strategien gegen Antisemitismus umzusetzen, verwirklichten das bisher nur drei Mitgliedsländer.
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