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Estlands Präsidentin fordert EU-Finanzierung von Luftabwehr in baltischen Staaten

© AFP 2021 / RAIGO PAJULADie Estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid
Die Estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid - SNA, 1920, 29.08.2021
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Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid hat die Europäische Union aufgefordert, den Aufbau eines Luftabwehrsystems in den baltischen Staaten zu finanzieren.
Die baltischen Staaten, darunter auch Estland, deren Verteidigungsausgaben mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmachen würden, hätten jedoch bislang kein eigenes Luftabwehrsystem, das ihrer Meinung nach dazu beitragen würde, „Russland einzudämmen“, argumentierte Kaljulaid in einem Interview mit dem estnischen Magazin „Diplomaatia“.
„Die EU trifft sich jedes Jahr und behandelt die Entwicklung der Verteidigungskapazitäten der Mitgliedstaaten. Das fünfte Jahr in Folge sitzen wir in Brüssel und sagen, dass die baltischen Staaten, einschließlich Estland, mehr als zwei Prozent des BIP ausgeben, jedoch beispielsweise über kein Mittelstrecken-Luftverteidigungssystem verfügen“, äußerte die estnische Staatschefin.
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Ihrer Ansicht nach sollte Brüssel einen Mechanismus zur Umverteilung von Verteidigungskosten schaffen: „Ist es vernünftig, diese Tatsache das sechste Jahr in Folge anzuerkennen, oder könnte ein Mechanismus geschaffen werden, mit dem diese Kosten umverteilt werden könnten?“, sagte sie.
Der Aufbau eines Luftverteidigungssystems in den baltischen Staaten könnte also aus dem EU-Kohäsionsfonds finanziert werden: „Falls die EU in etwas investieren will, kann sie Mittel aus dem Kohäsionsfonds benutzen“, betonte Kaljulaid.
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Russland hatte in den letzten Jahren beispiellose Nato-Aktivitäten an seinen Grenzen festgestellt und sich wiederholt über die Aufstockung der Streitkräfte des Nordatlantischen Bündnisses in Europa besorgt gezeigt. Brüssel sieht seine Initiativen als „Eindämmung der russischen Aggression“. Moskau erklärte mehrmals, keine Bedrohung für irgendjemanden darzustellen. Allerdings würden Aktivitäten, die Russlands Interessen gefährden könnten, nicht außer Acht gelassen, hieß es.
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