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Russisches Datenschutzgesetz: WhatsApp, Facebook und Twitter müssen erneut Geldstrafen zahlen

© CC0 / Pixabay / geraltSoziale Netzwerke (Symbolbild)
Soziale Netzwerke (Symbolbild) - SNA, 1920, 26.08.2021
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Der Föderale Aufsichtsdienst für Kommunikation, Informationstechnologien und Massenkommunikation Roskomnadsor hat am Donnerstag Bußgelder für Facebook, WhatsApp und Twitter angekündigt. Diese hätten russische Anforderungen zur Datenlokalisierung nicht eingehalten, so die Behörde.
Durch ein Gerichtsurteil wurde WhatsApp mit vier Millionen Rubel (ca. 46.000 Euro) Geldstrafe belegt, Facebook und Twitter mussten für eine wiederholte Straftat 15 Millionen (ca. 172.000 Euro) bzw. 17 Millionen Rubel (ca. 195.000 Euro) zahlen.
Laut Roskomnadsor waren Facebook und Twitter 2020 schon einmal zur Rechenschaft gezogen und mit je vier Millionen Rubel belegt worden. Facebook hatte die Geldstrafe bezahlt, Twitter nicht.
Seit dem 1. September 2015 ist es nach russischem Recht erforderlich, dass die personenbezogenen Daten russischer Staatsbürger in Datenbanken in Russland gespeichert und verarbeitet werden. Datenlokalisierung kann den Schutz personenbezogener Daten russischer Nutzer auf erforderlichem Niveau sicherstellen. Laut Art. 13.11 des Ordnungswidrigkeitsgesetzes (OWiG) kann bei einem Gesetzesverstoß eine Geldbuße von bis zu sechs Millionen Rubel verhängt werden, bei einer wiederholten Straftat – bis zu 18 Millionen.
WhatsApp-Logos (Archiv)  - SNA, 1920, 16.01.2021
Nach Kritik: WhatsApp verschiebt Einführung neuer Datenschutz-Regeln
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