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Bundestag stimmt Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Kabul zu

Evakuierung in Flughafen Kabul - SNA, 1920, 25.08.2021
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Der Bundestag hat dem Einsatz von bis zu 600 Bundeswehrsoldaten bei der Evakuierungsaktion in der afghanischen Hauptstadt Kabul nachträglich zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das bis zum 30. September befristete Mandat am Mittwoch mit großer Mehrheit.
Mit dem Mandat schafft der Bundestag nachträglich die rechtliche Grundlage für den Einsatz. Das Parlament muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in Verzug ist. Das trifft nach Ansicht der Bundesregierung auf die Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Helfer von Bundeswehr und Bundesministerien zu.
Internationaler Flughafen Hamid Karzai in Kabul - SNA, 1920, 25.08.2021
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Die große Mehrheit für den Einsatz war erwartet worden. Die Linksfraktion hatte allerdings am Dienstag wegen einiger Kritikpunkte am Mandatstext beschlossen, sich zu enthalten. Allerdings hatte sich schon vor der Abstimmung ein erster Abweichler zu Wort gemeldet und öffentlich seine Zustimmung angekündigt.
Bis zum Mittwochnachmittag hat die Bundeswehr um die 5000 Menschen ausgeflogen - überwiegend schutzbedürftige Afghanen, aber auch mehr als 500 deutsche Staatsbürger. Weil die US-Streitkräfte bis zum 31. August das Land verlassen wollen, wird die Evakuierungsmission bereits in den nächsten Tagen beendet. Derzeit sind etwa 500 Soldaten in Kabul und Taschkent im Einsatz.
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