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Asselborn: Alle EU-Länder müssen afghanische Flüchtlinge aufnehmen

© SNA / Said Sakeria  / Zur BilddatenbankMenschen auf einer Straße in Kabul
Menschen auf einer Straße in Kabul - SNA, 1920, 25.08.2021
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Für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan brauche es eine „europäische Lösung“, findet der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Auch sei Entwicklungshilfe aus Europa notwendig für das Funktionieren des Bildungs- und Gesundheitssektors.
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn erwartet von allen EU-Ländern die Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan. „Wir brauchen eine europäische Lösung“, sagte er am Mittwoch in Luxemburg vor Journalisten. Die Aufnahme von Afghanistan-Flüchtlingen müsse „eine europäische Entscheidung sein“. „Und es wäre bedauerlich, wenn EU-Länder sich weigerten, Flüchtlinge aufzunehmen und wenn die EU es mit 450 Millionen Bürgern nicht schaffen würde, vor allem Frauen und Kinder aufzunehmen.“ Asselborn fügte hinzu:

Es gibt eine Abwärtstendenz in der Aufnahmebereitschaft, und das macht mich ein bisschen traurig.

Nachdem es der G7-Gruppe der wichtigsten Industrienationen nicht gelungen sei, US-Präsident Joe Biden zu einer Verlängerung der US-Militärpräsenz in Kabul zu bewegen, müsse man nun im Rahmen der G20-Gruppe von Industrie- und Schwellenländern versuchen, die Missachtung der Menschenrechte in Afghanistan zu verhindern. Für Europa liege „die einzige Möglichkeit im Potenzial der Entwicklungshilfe der Europäischen Union“.
Auch das erfordere „europäische Solidarität“. Das Funktionieren von Schulen und Krankenhäusern in Afghanistan sei zu 75 Prozent von internationaler Hilfe abhängig. Nach Angaben Asselborns konnten 15 Personen mit Luxemburger Bezug vor allem dank Hilfe des belgischen Militärs aus Kabul gerettet werden.
Der luxemburgische Verteidigungsminister François Bausch kritisierte, der damalige US-Präsident Donald Trump habe den Abzug der Amerikaner „in enormer Naivität mit den Taliban* verhandelt“:

Aber das ist die Lage, vor der wir stehen.

*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Belarus) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
82,4 Millionen Flüchtlinge weltweit

82,4 Millionen Menschen waren Ende 2020 wegen Konflikten, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen weltweit auf der Flucht, knapp drei Millionen mehr als im Vorjahr, so der UNHCR. Darunter sind über 26 Millionen Flüchtlinge, von denen etwa die Hälfte unter 18 Jahren alt ist. Der Großteil der gewaltsam Vertriebenen sind die so genannten Binnenvertriebenen (48 Millionen). Die übrigen Millionen Menschen sind Flüchtlinge unter UNCHR-Mandat (20,7 Millionen), palästinensische Flüchtlinge unter UNRWA-Mandat (5,7 Millionen), Asylsuchende (4,1 Millionen) und Vertriebene aus Venezuela (3,9 Millionen).

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