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Afghanistan
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UN-Hochkommissarin will Überwachungsmechanismus für Menschenrechtslage in Afghanistan

© REUTERS / DENIS BALIBOUSEDie UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, tritt bei der Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates zur Lage in Afghanistan am 24.08.21 auf.
Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, tritt bei der Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates zur Lage in Afghanistan am 24.08.21 auf. - SNA, 1920, 24.08.2021
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Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet hat die Taliban*-Bewegung aufgefordert, deren Verpflichtungen zur Achtung von Rechten der Frauen sowie ethnischer und religiöser Minderheiten nachzukommen. Sie ruft den US-Menschenrechtsrat dazu auf, einen Mechanismus zur Überwachung der Menschenrechtslage in Afghanistan einzurichten.
In den letzten Wochen habe ihr Büro „erschütternde und glaubwürdige Berichte“ über die Auswirkungen erhalten, in denen Verletzungen des humanitären Völkerrechts sowie Menschenrechtsverletzungen und -missbrauch durch die Konfliktparteien für die Zivilbevölkerung geschildert wurden, sagte Bachelet am Dienstag bei einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf zur Lage in Afghanistan.
Unter anderem gebe es auch Berichte über „ernsthafte Verstöße“ in den Gebieten, die von den Taliban kontrolliert würden.
„Dazu gehören unter anderem Massenhinrichtungen von Zivilisten und Angehörigen der Afghanischen Nationalen Sicherheitskräfte“, sagte die UN-Hochkommissarin.
Die Vereinten Nationen würden davon ausgehen, dass eine „beträchtliche Anzahl“ von Flüchtlingen aus Afghanistan in die Nachbarländer oder auch in andere Staaten fliehen werde.

Bachelet fordert Taliban zu Achtung von Frauenrechten auf

Die Menschenrechtskommissarin forderte die Taliban-Bewegung nachdrücklich auf, „Normen der reaktionsfähigen Regierung und Menschenrechte zu akzeptieren und sich für die Versöhnung und Wiederherstellung des sozialen Zusammenhalts einzusetzen“. Dabei sollten die Rechte derjenigen geachtet werden, die während des jahrzehntelangen Konflikts gelitten hätten.
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Sie verwies darauf, dass Sprecher der Taliban sich insbesondere verpflichtet hatten, das Recht der Frauen auf Arbeit und das Recht der Mädchen auf Schulbesuch im Rahmen der Taliban-Auslegung des islamischen Rechts zu respektieren. Außerdem hätten die Taliban versprochen, die Rechte von ethnischen und religiösen Minderheiten zu respektieren und auf Repressalien gegen diejenigen zu verzichten, die mit der Regierung oder der Weltgemeinschaft zusammengearbeitet hätten.
„Nun tragen die Taliban die volle Verantwortung für die Umsetzung dieser Verpflichtungen in die Tat“, betonte Bachelet.
Sie forderte zudem den UN-Menschenrechtsrat auf, „mutige und energische“ Maßnahmen zu ergreifen und einen speziellen Mechanismus zur Überwachung der Menschenrechtslage in Afghanistan zu schaffen – „vor allem, was die Umsetzung der Versprechen der Taliban angeht, mit dem Schwerpunkt auf der Prävention“, äußerte sie.
Nach der Machtergreifung durch die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan wollen immer mehr Menschen das Land verlassen. Kabul, Hamid Karzai International Airport,18. August 2021 - SNA, 1920, 24.08.2021
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Der UN-Menschenrechtsrat beschäftigt sich regelmäßig mit der Menschenrechtslage in aller Welt und beruft bei Bedarf Sondersitzungen ein. Er kann eine Resolution verabschieden oder Untersuchungskommissionen einrichten. Der Rat besteht aus 47 Ländern, die von der UN-Generalversammlung für jeweils drei Jahre bestimmt werden. Darunter ist zur Zeit auch Deutschland.
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