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Afghanistan
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OVKS will bis Mitte September Gegenmaßnahmen zu Gefahren aus Afghanistan erarbeiten

© SNA / Jevgeniy Paulin / Zur BilddatenbankRusslands Präsident Wladimir Putin nimmt an der Sitzung der Teilnehmerstaaten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) teil
Russlands Präsident Wladimir Putin nimmt an der Sitzung  der Teilnehmerstaaten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) teil  - SNA, 1920, 23.08.2021
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Spitzenpolitiker der Teilnehmerstaaten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) haben in der heutigen Sitzung beauftragt, bis zum 16. September Maßnahmen zur Reaktion auf die von Afghanistan ausgehenden Gefahren zu erarbeiten. Das teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag mit.
„Zu den Ergebnissen der Sitzung haben die Staats- und Regierungschefs vereinbart, die Außen- und Verteidigungsministerräte, den Ausschuss der Sekretäre der Sicherheitsräte zu beauftragen, zusammen mit dem Sekretariat Maßnahmen zur gemeinsamen Reaktion auf die potentiale Gefahr, die zurzeit von Afghanistan ausgeht, operativ zu erarbeiten“, sagte Peskow gegenüber Journalisten.
Zudem verwies er darauf, dass es reale Risiken für den ganzen Eurasischen Raum und die Welt im Allgemeinen gebe. Laut Peskow rechnen die Spitzenpolitiker damit, dass dieser Auftrag bis zum 16. September in Erfüllung gehen werde.
Flughafen von Kabul  - SNA, 1920, 17.08.2021
Russlands Außenministerium: Erfolg der Taliban ist gesetzmäßige Folge der US-Politik
Die Spitzenvertreter der OVKS-Staaten seien sich darüber im Klaren, dass die Anstrengungen der Uno, ihres Sicherheitsrates und der G20 zur Situation in Afghanistan koordiniert werden müssten.

Niemand will sich in die Ereignisse in Afghanistan einmischen

Wie Peskow weiter betonte, hat niemand vor, sich in die Situation in Afghanistan einzumischen.
„Nein, davon ist gar keine Rede“, sagte Peskow in Bezug auf eine mögliche diplomatische Einmischung in die Situation in Afghanistan.
„In der außerordentlichen Sitzung (des Rates für kollektive Sicherheit der OVKS – Anm. d. Red.) wurde unter anderem diese Entwicklungslinie der Ereignisse (der Einmischung – Anm. d. Red.) erwähnt, wobei in dem Kontext, dass dies potentiell zu einem weiteren Bürgerkrieg in Afghanistan führen sowie eine zusätzliche Bedrohung und Gefahr mit sich bringen könne. Natürlich hat niemand vor, sich in diese Ereignisse einzumischen“, betonte Peskow.
Zudem verwies der Kreml-Sprecher darauf, dass die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS; Daesh)* eine starke Position in Afghanistan beibehalte.
„Die Teilnehmer und der Präsident (Russlands Wladimir Putin – Anm. d. Red.) haben in ihrer Rede besondere Besorgnis im Zusammenhang damit geäußert, dass der IS eine durchaus starke Position in Afghanistan beibehält. Das ist eine sehr gefährliche Tendenz, die eine Gefahr für den OVKS-Raum darstellt“, so Peskow.
Indes zeigt sich die OVKS laut ihrem Generalssekretär, Stanislaw Sas, bereit, mit der Nato zur Situation in Afghanistan zusammenzuwirken. Das Bündnis habe aber bisher keine solche Bereitschaft an den Tag gelegt.
„Was das Zusammenwirken mit der Nato anbelangt, so haben wir schon seit langem unsere Bereitschaft bekundet, in allen für unsere Organisationen aktuelle Fragen, Gefahren, darunter auch zu Afghanistan, zusammenzuwirken“, sagte Sas bei einem Pressegespräch.
„Bedauerlicherweise haben die Nato-Mitgliedsländer keine solche Bereitschaft gezeigt. Ich denke, dass ein solcher Dialog, ein solches Zusammenwirken die Lokalisierung jener Gefahren, die zurzeit von der Situation in Afghanistan ausgehen, von Nutzen sein könnte“, fügte Sas hinzu.

OVKS-Sitzung

Am Montag führten Spitzenpolitiker der OVKS-Mitgliedsstaaten eine außerordentliche Sitzung des Rates für kollektive Sicherheit durch. Auf der Tagesordnung stand die Frage in Bezug auf die Sicherheitsgewährleistung der Staaten vor dem Hintergrund der Ereignisse in Afghanistan.
Wladimir Putin und Emomali Rahmon - SNA, 1920, 23.08.2021
Krise in Afghanistan: OVKS-Staaten halten außerplanmäßige Videokonferenz ab
Die Sitzung fand per Videokonferenz unter dem Vorsitz des tadschikischen Präsidenten, Emomali Rahmon, statt. Die Staats- und Regierungschefs der Länder diskutierten auch über eine wirksame gemeinsame Reaktion auf mögliche grenzüberschreitende Herausforderungen und Bedrohungen.
Der OVKS gehören neben Russland auch Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Weißrussland an.

Machtergreifung durch Taliban** in Afghanistan

Vor dem Hintergrund des Abzugs des US-Militärkontingents aus Afghanistan hatten die Taliban eine Offensive eingeleitet und alle größeren Städte besetzt. Präsident Aschraf Ghani ist aus dem Land geflüchtet. Die Taliban übernahmen am 15. August die Kontrolle über die Hauptstadt Kabul und haben den Krieg in Afghanistan für beendet erklärt.
Taliban-Kämpfer in Kabul, Afghanistan - SNA, 1920, 23.08.2021
Afghanistan
Taliban drohen USA mit militärischer Gewalt bei Verzögerung des Truppenabzugs
Auf die Bildung einer Interimsregierung werde man sich allerdings nicht einlassen. Mittlerweile haben die neuen Machthaber eine allgemeine Amnestie verkündet. Dennoch versuchen viele Afghanen nach Kräften, ihr Land zu verlassen. Der Evakuierungseinsatz wurde durch chaotische Zustände am Flughafen Kabul erschwert.
*eine Terrororganisation, in Russland und Deutschland verboten
**Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Belarus) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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