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 - SNA, 1920
Afghanistan
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„Es fehlt das Vertrauen“: Altkanzler Schröder zu Krise der transatlantischen Solidarität

© SNA / Russian Presidential Press Office/Sergey Savostyanov / Zur BilddatenbankAltkanzler Gerhard Schröder (Archivbild)
Altkanzler Gerhard Schröder (Archivbild) - SNA, 1920, 20.08.2021
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Drei Tage nach dem Showdown in Kabul hat Altkanzler Gerhard Schröder einen längeren analytischen Text zu Ursachen und Folgen dieses Ereignisses veröffentlicht. Mit Schröder hatte vor 20 Jahren die deutsche Teilnahme an dem Afghanistan-Unterfangen begonnen.
„Als ich als Bundeskanzler diesen Einsatz in der Folge der Terroranschläge des 11. September 2001 durchsetzen musste, war es eine bündnispolitische Entscheidung“, schreibt Gerhard Schröder in einem am Donnerstag auf dem Portal „t-online“ veröffentlichten Beitrag. „Unser engster Partner, die USA, waren auf ihrem eigenen Territorium von Terroristen, die von den Taliban* in Afghanistan gedeckt wurden, attackiert worden. Darauf wurde erstmals in der Geschichte der Nato-Bündnisfall ausgerufen.“
Erstmals? Es sei daran erinnert, dass die Nato-Kräfte bereits 1999 gemeinsam Belgrad bombardiert hatten. Und: Im Unterschied zur Afghanistan-Operation, geschah das ohne Zustimmung der Vereinten Nationen. Damals rief Schröder überzeugt die Bundesbürger auf, „in dieser Stunde zu unseren Soldaten zu stehen“ und zweifelte nicht an der Entscheidung, „unseren engsten Partner, die USA“, zu unterstützen.
„Dass dieser Einsatz, der sich später zu einem Krieg entwickelte, 20 Jahre dauern würde und ein solch unwürdiges Ende nehmen könnte, war damals unvorstellbar“, schreibt der Altkanzler weiter. Das klingt nachvollziehbar. Zwei Jahre später verweigerten aber er und der französische Präsident Jacques Chirac dem US-Präsidenten George W. Bush ihre militärische Unterstützung im Irak-Krieg. Diesen Wandel erklärt Schröder in seinem jetzigen Text nicht.
Fest steht für den Altkanzler jedenfalls, dass „die entscheidende Verantwortung“ für das Fiasko in Afghanistan „nicht in Berlin, sondern in Washington zu suchen“ sei. „Es hängt mit einer falschen Afghanistan-Strategie der USA in den vergangenen Jahren zusammen – einer Politik, welche die Präsidenten Bush, Obama, Trump und Biden zu verantworten haben.“
In der Verantwortung der Bundesregierung dürften aber die Milliarden Euro stehen, die Afghanistan in den zurückliegenden 20 Jahren verschlungen hat – von den toten Bundeswehr-Soldaten ganz zu schweigen.
Ex-BND-Chef Gerhard Schindler (Archivbild) - SNA, 1920, 20.08.2021
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„Die USA behandeln ihre Partner nicht auf Augenhöhe“

Donald Trump brach nicht mit der Politik seines Vorgängers. Im Gegenteil: Was immer er in Afghanistan unterließ oder tat, es war auch während seiner Präsidentschaft ein Alleingang“, schreibt Schröder. „Dieser Kurs wurde von Präsident Joe Biden fortgesetzt.“ Ein „Alleingang“? Immerhin hat Deutschland die Afghanistan-Operation des „engsten Partners“ bis zum allerletzten Schlusspunkt unterstützt.
Warum es so war und nicht anders – dafür sieht der Altkanzler heute eine überaus logische Erklärung:

„Das eigentliche Problem ist, dass die USA ihre Partner nicht auf Augenhöhe behandeln und selbst ihre Konsultationsverpflichtungen nicht einhalten. Das muss bei künftigen Einsätzen berücksichtigt werden, denn inzwischen fehlt das Vertrauen in Absprachen.“

Und weiter: „Wir Europäer sollten uns künftig auf Einsätze konzentrieren, die unserer unmittelbaren Sicherheit dienen.“
Diese Überlegung von Gerhard Schröder ist wohl nicht anders zu verstehen, dass er mittlerweile ziemliche Zweifel am bisherigen außenpolitischen Konzept der transatlantischen Solidarität hegt. Ob aber der nächste Bundeskanzler bzw. die nächste Bundeskanzlerin diese Zweifel teilen wird, ist wiederum stark zu bezweifeln.
*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Belarus) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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