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Bolsonaro schickt nach Völkermord-Vorwürfen Agrartechnik an Brasiliens Indigene

Indigener in Brasilien (Archiv) - SNA, 1920, 20.08.2021
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Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat angekündigt, landwirtschaftliche Geräte im Wert von über 480.000 US-Dollar an Gemeinden der indigenen Bevölkerung im ostbrasilianischen Cuiaba zu übergeben, nachdem er wegen Menschenrechtsverletzungen unter Kritik geraten war.
Die Ausrüstung umfasste 14 Traktoren, 14 Pflüge und 14 landwirtschaftliche Karren, die im Rahmen einer Initiative zur Feier des „Tags des Feldes“ an die Gemeinden geschickt wurden. Die Schlüsselübergabe fand während der Feier statt. Außerdem wurden lokale Farmer geschult, wie sie mit den Maschinen umgehen sollten.
In seiner Rede während der Feier betonte der brasilianische Präsident, dass Freiheit der größte Wert sei und dass sie diese Freiheit den indigenen Völkern geben sollten, damit sie ihren Beitrag zum Wohle der Gesellschaft und des Staates leisten könnten.
„Wir sollten den Willen der Einheimischen respektieren“, so Bolsonaro. Ihm zufolge sollte die Initiative mehr als tausend indigenen Familien zugutekommen und die Projekte fördern, die auf eine nachhaltige Entwicklung in ihren Dörfern abzielen.
Am 9. August wandte sich die Menschenrechtsorganisation „Articulation of Indigenous Peoples“ (Apib) an den Internationalen Strafgerichtshof mit der Bitte um Unterstützung bei der Ermittlung gegen den brasilianischen Präsidenten für die Handlungen, die sie als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Genozid und Ökozid“ bezeichnet hatte.
Zum ersten Mal standen indigene Völker mit Unterstützung indigener Anwälte vor dem Internationalen Strafgerichtshof, um sich gegen diese Verbrechen zu verteidigen.
„Die Apib wird sich weiterhin für das Existenzrecht indigener Völker in ihrer Vielfalt einsetzen. Wir sind Ureinwohner und werden uns der Vernichtung nicht ergeben“, betonte Eloy Terena, einer der Rechtsanwälte, die das Kommuniqué unterzeichnet hatten.
Bolsonaro wurde von Aktivisten mehrmals für Menschenrechtsverletzungen kritisiert. Am 4. August verabschiedete der brasilianische Kongress einen Gesetzentwurf, der die Legalisierung von besetztem Land durch Unternehmen, einschließlich der Amazonasgebiete, erleichtert. Dieses Land wird hauptsächlich von indigenen Völkern bewohnt, die nachweisen müssen, dass sie das Gebiet vor Inkrafttreten der Verfassung von 1988 besetzt hatten. Ansonsten erlaubt eine Lücke in der Gesetzgebung die Aneignung des von Landbesetzern eingenommenen Landes.
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Die „Articulation of Indigenous Peoples of Brazil“ wurde im Jahr 2005 gegründet. Sie setzt sich für die Rechte von indigenen Völkern in Brasilien ein, da das Verhältnis zwischen ihnen und dem Staat gespannt bleibt. Als Hauptproblem für die indigenen Völker wird das Recht auf Territorium und Land betrachtet.
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