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Afghanistan
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Russlands Außenministerium macht flüchtigen Ghani für Lage in Afghanistan verantwortlich

© AP Photo / Alex BrandonAfghanistans Präsident Aschraf Ghani
Afghanistans Präsident Aschraf Ghani  - SNA, 1920, 19.08.2021
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Nach Auffassung des russischen Außenministers Sergej Lawrow hatte die afghanische Regierung unter Präsident Ghani den ernsthaften Willen vermissen lassen, Vereinbarungen mit den Taliban* umzusetzen. Für die Zustände in Afghanistan ist somit nach Darstellung Moskaus der flüchtige afghanische Präsident verantwortlich.
In Bezug auf die Lage in Afghanistan sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz: „Es ist passiert, was eben passiert ist. Wenn Politiker es nicht schaffen, effektiv zu arbeiten, steigt das Risiko der Versuchung einer militärischen Lösung.“
Damit verwies der russische Außenminister auf die fehlende Bereitschaft der afghanischen Zentralregierung unter Aschraf Ghani, eingegangene Verpflichtungen mit den Taliban zu erfüllen. „Die Regierung Afghanistans, dessen Präsident waren nicht wirklich aktiv darauf aus gewesen, die erzielten Vereinbarungen umzusetzen.“
Möglichkeiten, einen friedlichen Übergang hin zu einer neuen Regierung zu schaffen, seien Ghani allerdings gegeben worden – darauf hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, gegenüber Journalisten hingewiesen. Der afghanische Präsident habe in den letzten drei Jahren über alle Möglichkeiten verfügt, „um den Erfolg des Friedensprozesses innerhalb Afghanistans zu sichern und die schrittweise Bildung einer inklusiven Regierung unter Beteiligung aller ethnopolitischen Kräfte des Landes zu fördern. Diese Chance ist jedoch vertan worden.“
Jetzt sei das Land in den Händen der Taliban – und die haben sich nach den Worten von Sacharowa „aktiv daran gemacht, für Ordnung zu sorgen, und zeigen die Bereitschaft zum Dialog mit einflussreichen politischen Führern des Landes“.
Pressekonferenz des politischen Büros der Taliban in Kabul, Afghanistan am 17. August, 2021 - SNA, 1920, 19.08.2021
Afghanistan
Nach der Machtübernahme in Kabul: Werden die Taliban international salonfähig?
Die Taliban haben am Sonntag die Macht in Afghanistan übernommen. Die islamistischen Kämpfer waren seit dem Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan landesweit auf dem Vormarsch. Präsident Ghani war am Sonntag ins Ausland geflohen, kurz bevor die Taliban den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Kabul einnahmen. Später gestand Ghani in einer Facebook-Botschaft die Niederlage gegen die Taliban ein.
Das Außenministerium in Abu Dhabi teilte am Mittwoch mit, dass sich Aschraf Ghani mit seiner Familie in den Vereinigten Arabischen Emiraten aufhalte. Dieser hat inzwischen in einer Videobotschaft versprochen, bald nach Afghanistan zurückzukehren.
Die Taliban haben den Krieg in Afghanistan für beendet erklärt. Die neue Regierungsform werde in der nächsten Zeit bestimmt. Auf die Bildung einer Interimsregierung werde man sich allerdings nicht einlassen. Mittlerweile haben die neuen Machthaber eine allgemeine Amnestie verkündet. Dennoch versuchen viele Afghanen, ihr Land nach Kräften zu verlassen.
Militärtransportflugzeug C-17 in Kabul - SNA
Bis fünf Millionen weitere Flüchtlinge aus Afghanistan

Bundesinnenminister Horst Seehofer rechnet nach der Machtübernahme der Taliban damit, dass 300.000 bis fünf Millionen weitere Afghanen die Flucht ergreifen werden. Das sagte der CSU-Politiker nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am 16. August bei einer Unterrichtung der Bundestags-Fraktionschefs. Einen Zeitraum nannte er demnach nicht.

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*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Belarus) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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