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Angela Merkel im Spagat zwischen Moskau und Kiew – russischer Deutschlandexperte

© AP Photo / Peter MorrisonBundeskanzlerin Angela Merkel (Archivbild)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (Archivbild) - SNA, 1920, 19.08.2021
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Der Abschiedsbesuch der Bundeskanzlerin in Moskau wird laut Alexander Kamkin vom Europa-Institut zum Glück von keinem diplomatischen Skandal begleitet, womit durchaus zu rechnen war, nachdem vor einer Woche Merkels Besuch in Kiew im Zusammenhang mit dem Forum „Krim-Plattform“ angekündigt wurde.
Dieses sollte nach Kiews Absicht die Rückkehr der Krim in die Ukraine vorantreiben. „Das stieß beim Kreml auf eine deutlich negative Reaktion“, sagte Kamkin im SNA-Interview. „Hier sei erwähnt, dass die scharfe Äußerung des russischen Außenministers Sergej Lawrow, der dieses Gipfeltreffen als einen Hexensabbat bezeichnet hatte, ,auf dem der Westen die neonazistische, rassistische Gesinnung der heutigen ukrainischen Führung wieder einmal schüren will‘, Berlin zur Vernunft gebracht und zu der Überlegung veranlasst hat, es würde sich wohl nicht lohnen, die Karriere der Bundeskanzlerin mit einem harten russlandfeindlichen Auftritt abzuschließen, der die deutsch-russischen Beziehungen unweigerlich belasten würde.“
Merkels Moskau-Reise lasse sich als ein Versuch einstufen, so der Deutschlandexperte, „einerseits den Kreml zu beschwichtigen, andererseits aber Kiew zu signalisieren, dass Berlin auf Russlands Position Rücksicht nehmen will, obwohl es immer wieder betont, die ukrainische Position müsse in Deutschlands Außenpolitik mit einkalkuliert werden. Merkel muss dabei zwischen zwei gegnerischen Parteien einen Eiertanz vollführen.“

„Klar, dass Berlin aus wirtschaftlichen Gründen auf gut artikulierte Partnerbeziehungen zu Moskau den größten Wert legt“, fährt Kamkin fort.

"Die ukrainische Frage wird Deutschland dagegen weitgehend von den Partnern aus Übersee aufgebunden, die versuchen, die Ukraine sowohl in die europäische Energiepolitik als auch in den Sicherheitsbereich gewaltsam einzubeziehen. Daher wird in Moskau ein schwieriges Gespräch mit Merkel stattfinden, bei dem die Energiewirtschaft, darunter die Diversifizierung der Energieversorgung von Deutschland und ganz Europa im Hinblick auf den ukrainischen Gastransfer, aber auch unbedingt Sicherheitsfragen erörtert werden. Indessen ist auch zu berücksichtigen, dass das gegenseitige Misstrauen und die Spannung an der westlichen russischen Grenze bzw. an der östlichen Grenze der Nato mit jedem Jahr steigen.“
Ferner ist aus der Sicht des Politikwissenschaftlers durchaus wahrscheinlich, dass die Bundestagswahlen und der Machttransfer thematisiert werden. „Vorläufig schweben wir immer noch in Ungewissheit in Bezug darauf, welche von den Parteien die Bundestagswahl gewinnen wird, wovon sowohl die Bildung einer neuen Regierungskoalition als auch die Kandidatur des Bundeskanzlers bei der Abstimmung im Bundestag direkt abhängen. Dies wird wiederum den Vektor der deutsch-russischen Beziehungen bestimmen. So steht in Moskau ein inhaltsreicher Dialog bevor, bei dem nicht alle Themen für beide Seiten gleich angenehm sein werden. Wie dem auch sei, darf man behaupten, dass Frau Merkel unter ihre Epoche in den deutsch-russischen Beziehungen einen Schlussstrich zieht.“

Welches Erbe hinterlässt Angela Merkel ihren Nachfolgern?

Dieses Erbe sei politisch gesehen nicht einfach, eher kompliziert, urteilt Kamkin. „Dazu zählen die Fortsetzung des Sanktionskrieges, das Herumeiern um Nord Stream 2, das Thema Ukraine und das schwierige euroatlantische Verhältnis. Dabei muss Berlin zwischen den Interessen der deutschen Außenpolitik gegenüber Russland und den USA taktieren. Man bedenke, dass der nordamerikanische Markt für deutsche Erzeugnisse sehr wichtig ist, während Russland ein wichtiger Energielieferant der deutschen Wirtschaft ist.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel - SNA, 1920, 19.08.2021
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Der Experte ist der Meinung, dass hier alles zusammenhänge. „Deshalb fällt Deutschland die Wahl der Richtung, in die es blicken soll, nicht gerade leicht. Traditionsgemäß orientiert sich allerdings die deutsche Außenpolitik eher an Washington. Daher liegt Moskau in der Prioritätenliste an zweiter Stelle.“ Jedoch ist sich Alexander Kamkin sicher, dass nach dem Amtsantritt des neuen Bundeskanzlers die Intensität der Kontakte und des Dialogs zwischen Deutschland und Russland nicht abnehmen werde.
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