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Abgeordnete fordern Aufklärung über BND-Arbeit in Afghanistan

© AFP 2021 / Sajjad HussainFlughafen Kabul
Flughafen Kabul - SNA, 1920, 19.08.2021
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Nach dem Siegeszug der militant-islamistischen Taliban* in Afghanistan verlangen Bundestagsabgeordnete Aufklärung über die Rolle des Bundesnachrichtendienstes (BND).
Die CSU-Abgeordnete Andrea Lindholz sagte am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur (DPA) vor einer Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums, sie stelle sich die Frage, warum die Einschätzung der Lage so „fehlgelaufen“ sei. Das neunköpfige Gremium kontrolliert für den Bundestag die deutschen Nachrichtendienste. Es tagt geheim.

„Vollständig ahnungslos“

„Warum hat man das nicht absehen können, wie schnell der Vormarsch der Taliban ist?“, fragte Lindholz. „Bei allen Erkenntnissen, die man hat: Warum kam man zu dieser Fehleinschätzung?“ Linksfraktionsvize André Hahn, ebenfalls Mitglied des Gremiums, sagte der DPA:

Ich will vor allen Dingen wissen, warum der Bundesnachrichtendienst offenbar vollständig ahnungslos gewesen ist. Man hat sich scheinbar komplett auf die Amerikaner verlassen, die in diesem Fall auch nicht wussten, wie schnell es gehen kann. Man hatte keine eigenen Erkenntnisse.

Jetzt stehe der BND „komplett nackt“ da, kritisierte Hahn. „Wofür hält man sich einen solchen Auslandsgeheimdienst, wenn er nicht in der Lage ist, eigene Erkenntnisse zu generieren und rechtzeitig die Bundesregierung zu informieren?“ Der BND habe die Pflicht, die Bundesregierung zu warnen oder ihr Hinweise zu geben - und habe „offenbar komplett versagt“.

Rolle des BND aufarbeiten

Hahn erklärte, er könne dies noch nicht abschließend beurteilen, aber der BND habe offenbar „nicht ausreichend Zugänge“, um Informationen an die Bundesregierung weiterzugeben. „Und das stellt natürlich die gesamte Arbeit dort in Frage.“ Er erinnerte daran, dass die Linke den Afghanistan-Einsatz stets abgelehnt habe. Jetzt müsse das Leid der Menschen dort gelindert werden.

Aber da muss auch der gesamte Einsatz aufgearbeitet werden - einschließlich der Rolle der Nachrichtendienste.

Deutschlands humanitäre Hilfe für Afghanistan

Die Bundesregirung hat im Rahmen ihres Afghanistan-Engagements von 2001 bis 2020 insgesamt rund 425 Millionen Euro für Maßnahmen der humanitären Hilfe bereitgestellt. Dies folgt aus einer Antwort des Bundeskabinetts auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag im April dieses Jahres. Schwerpunkte waren die Bereiche Binnenvertriebene und Rückkehrer, Ernährungssicherung, Wasser-, Sanitär und Hygieneversorgung, Unterkunft, Schutz und Gesundheit sowie humanitäre Katastrophenvorsorge. Deutschland unterstützte auch Projekte des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens und der Minenopferfürsorge.

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*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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