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Afghanistan
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Kabinett billigt Evakuierungseinsatz der Bundeswehr – „Er duldet keinen Aufschub“

© AP Photo / Michael SohnEine deutsche Flagge weht neben der Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin, Feb. 12, 2020
Eine deutsche Flagge weht neben der Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin, Feb. 12, 2020 - SNA, 1920, 18.08.2021
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Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat die Bundesregierung am Mittwoch den Entwurf für ein entsprechendes Bundestagsmandat genehmigt. Die Abstimmung im Bundestag soll nächste Woche erfolgen.
Mit dem Mandat wollen Regierung und Parlament nachträglich die rechtliche Grundlage für die Evakuierungsaktion im afghanischen Kabul schaffen. Nach den Angaben sollen dabei bis zu 600 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden, denen im Rahmen des „robusten Mandats“ auch der Einsatz militärischer Gewalt erlaubt ist, „insbesondere zum Schutz der zu evakuierenden Personen und eigener Kräfte, sowie im Rahmen der Nothilfe“. Die Regierung geht von etwa 40 Millionen Euro Zusatzausgaben für die Bundeswehr aus. Der Einsatz gilt als bisher größte Evakuierungsmission der Bundeswehr.
Nach der Rückkehr aus Afghanistan: Bundeswehrsoldaten auf dem Flugplatz in Wunstorf - SNA
Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan

Am Hindukusch waren in den vergangenen fast 20 Jahren insgesamt über 150.000 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz. Sie waren in der Regel je vier bis sechs Monate im Einsatz. 59 deutsche Militärs kamen dort ums Leben, 35 von ihnen wurden im Gefecht oder durch Anschläge getötet. Das war bislang der höchste Blutzoll, den Deutschland in Auslandseinsätzen zu beklagen hat. Denn in anerkannten ausländischen Missionen, an denen sich die Bundeswehr seit 1992 beteiligt, sind insgesamt 115 deutsche Soldaten gestorben, so das Militär der Bundesrepublik.

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„Die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte duldet keinen Aufschub“, heißt es in dem Begleitschreiben von Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zum Mandatsentwurf. Normalerweise darf kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Bundestags stattfinden. Der Evakuierungseinsatz in Afghanistan stellt insofern eine Ausnahme dar, weil es um „Gefahr im Verzug“ geht.
„Jedes weitere Zuwarten, bis der Deutsche Bundestag abschließend entschieden hat, könnte eine erfolgreiche Durchführung des Einsatzes der deutschen Kräfte in Frage stellen oder jedenfalls deutlich erschweren und damit auch Leib und Leben der zu schützenden Personen gefährden“, zitiert die Agentur das Begleitschreiben.
Grünen-Abgeordneter Cem Özdemir (Archivbild) - SNA, 1920, 18.08.2021
Afghanistan
Trägt Maas Mitschuld am Afghanistan-Debakel? – Grünen-Politiker Özdemir fordert Aufarbeitung
Der bereits seit Montag laufende Einsatz ist bis Ende September befristet. Er begann mit der Entsendung von zwei Evakuierungsmaschinen vom Typ A400M nach Kabul. Derzeit wird laut dem Verteidigungsministerium ein Pendelverkehr zwischen Kabul und Taschkent organisiert, der täglich mehrfache Flüge zwischen den nicht weit voneinander entfernten Hauptstädten ermöglicht. In Usbekistan steigen die Evakuierten in zivile Maschinen der Lufthansa um. Das erste Flugzeug mit etwa 130 Passagieren an Bord landete in der Nacht zu Mittwoch in Frankfurt am Main.
Der Bundesregierung wird vorgeworfen, sie habe sich im Fall Afghanistan bei der Aufnahme ehemaliger Mitarbeiter zu zögerlich verhalten. Außenminister Heiko Maas zufolge lassen die Taliban* momentan nur ausländische Staatsbürger zum Flughafen durch. Es sei nun wichtig, gemeinsam mit den Vereinigten Staaten und anderen Partnern Lösungen dafür zu finden, dass auch Ortskräfte ausgeflogen werden können.
*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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