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Studie behauptet: Merkels Flüchtlingspolitik hat Migration nicht angekurbelt

© SNA / Sergej StroitelewAnkunft der Nahost-Flüchtlinge im Bahnhof München (Archivbild)
Ankunft der Nahost-Flüchtlinge im Bahnhof München (Archivbild) - SNA, 1920, 17.08.2021
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Hat die Willkommenspolitik von 2015 die Migration nach Deutschland gar nicht angehoben? Forscher des Instituts für Weltwirtschaft finden in einer Studie, sie habe „keinen messbaren Einfluss“ darauf gehabt – und dass man daraus Lehren für die Migrationspolitik ableiten könne.
Hat die deutsche Flüchtlingspolitik von 2015 und das geflügelte „Wir schaffen das“ Angela Merkels am Ende gar keinen so großen Einfluss auf die Migration nach Deutschland gehabt, wie oft angenommen? Das legt eine Studie vom Kölner Institut für Weltwirtschaft (IfW) nahe, in der Migrationsströme und Absichten von Migranten aus den Jahren 2000 bis 2020 analysiert und EU-weit vergleichen wurden.
„Eine offene Migrationspolitik für Menschen in Not führt nicht zwangsläufig zu einer langfristig anhaltenden Zuwanderung. Zwar verbreitete sich die Nachricht von Angela Merkels Entscheidung rasant über Medien und soziale Netzwerke, doch der von Kritikern befürchtete Pull-Effekt, dass sich erst deswegen viel mehr Asylsuchende auf den Weg nach Deutschland machen würden, trat nicht ein“, so Tobias Heidland, Direktor des Forschungszentrums Internationale Entwicklung am IfW. „Selbst die Auswanderungsabsichten potenzieller Migranten in den Herkunfts- oder Erstasylländern wie der Türkei stiegen höchstens kurzfristig an.”
Annalena Baerbock, Co-Vorsitzende der Grünen und Kanzlerkandidatin für die anstehende Bundestagswahl,auf einer Pressekonferenz zur Nachbereitung der Flutkatastrophe im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin , 26. Juli 2021.  - SNA, 1920, 04.08.2021
„Sind eine Einwanderungsgesellschaft“: Baerbock will eine Art Einwanderungsministerium schaffen
Für die Studie wurden verschiedene Daten ausgewertet: Datensätze des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Europäischen Union, Umfragedaten in den Herkunftsländern sowie Google-Suchdaten. Die Analyse soll zeigen, dass Merkels Entscheidung von 2015 keinen messbaren Einfluss auf die Migrationsbewegungen der Folgejahre bis zum Pandemiebeginn 2020 hatte.

Migrationszahlen 2015 waren auch Ergebnis schlechter Finanzhilfe für Erstaufnahmeländer

Vielmehr sollen die hohen Migrationszahlen 2015 Teil eines Aufwärtstrends sein, der bereits 2010 begann. In den Jahren 2014 und 2015 soll er außerdem durch Finanzierungslücken bei der Flüchtlingsversorgung im Nahen Osten verstärkt worden sein. Nach 2015 gingen die Zahlen dann auch zurück, anstatt sich weiter zu beschleunigen.
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Für den Abwärtstrend machen die Autoren die zunehmend restriktive Migrationspolitik Deutschlands verantwortlich. Darunter fallen das EU-Türkei-Abkommen, die Schließung der Balkanroute oder die Beschränkung des Familiennachzugs. Hinzu kommt eine Verbesserung der Lebensbedingungen für syrische Flüchtlinge in den Lagern des Nahen Ostens.
„Unsere Analyse zeigt sowohl, dass eine Willkommenspolitik nicht zwangsläufig mehr Zuwanderung produziert, als auch, dass Staaten sich schnell an veränderte Rahmenbedingungen anpassen und Migration regulieren können“, erläutert Jasper Tjaden, Professor für angewandte Sozialforschung und Public Policy an der Universität Potsdam und Co-Autor der Studie. „Was wir aus der deutschen Flüchtlingspolitik seit 2015 lernen können, ist auch für andere Staaten relevant: Sie können dringend benötigten Flüchtlingsschutz gewähren – und wieder begrenzen, wenn Kapazitäten erreicht sind.“
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