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SPD-Kanzlerkandidat Scholz gegen frühzeitigen Kohleausstieg

© REUTERS / POOLBundesfinanzminister Olaf Scholz
Bundesfinanzminister Olaf Scholz - SNA, 1920, 17.08.2021
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Vizekanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Besuch in Südbrandenburg gegen ein Vorziehen des Kohleausstiegs in Deutschland ausgesprochen.
„Wir haben klare Vereinbarungen getroffen, die wichtig sind für die Unternehmen, für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auch für die Region. Und diese Vereinbarungen gelten und sollten auch eingehalten werden“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Dienstag laut der Deutschen Presse-Agentur (DPA). Dazu gehöre auch, dass der Bund 40 Milliarden Euro einsetzen werde, um den Strukturwandel der Kohleregionen in Deutschland zu begleiten.
Deutschland will bis spätestens 2038 schrittweise aus der Kohle aussteigen. Zugleich steigt der Druck auf die Politik, auf den Klimawandel zu reagieren. Scholz war am Dienstag auf Wahlkampftour im Lausitzer Seenland, einer Landschaft zwischen Dresden und Berlin mit Seen, die aus früherem Tagebau entstanden sind.

Scholz fordert Tempo für mehr Öko-Energien

Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler forderte Tempo, um die Voraussetzungen für mehr Öko-Energien zu schaffen: „Aus meiner Sicht ist die größte Gefahr, dass wir nicht schnell genug dabei sind, die neuen Möglichkeiten der Energieerzeugung zustande zu bringen.“ Wenn das Stromnetz nicht ausreichend ausgebaut werde oder nicht genug neue Anlagen errichtet würden, könnte es sein, dass der herkömmliche Betrieb einige Jahre fortgesetzt werde. „Das kann nur vermieden werden, wenn gleich im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode all die richtigen Entscheidungen getroffen werden über höhere Ausbauziele, was die Stromerzeugung betrifft, und über einen stärkeren Ausbau des Stromnetzes“, so Scholz weiter.
Emissionen (Symbolbild) - SNA, 1920, 17.08.2021
Studie: Ausstoß an Treibhausgasen in diesem Jahr vor höchstem Anstieg seit 1990
Wie die Denkfabrik „Agora Energiewende“ berechnet hat, wird der Ausstoß an Treibhausgasen dieses Jahr erheblich steigen. Ein Grund dafür ist, dass wieder mehr Strom aus Kohle gewonnen wird. Der Energiekonzern RWE hatte mitgeteilt, dass seine Stromproduktion aus Braunkohle im ersten Halbjahr fast 50 Prozent höher war als im Vorjahreszeitraum. Braunkohle-Kraftwerke stoßen besonders viel Kohlendioxid aus.
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