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Afghanistan
Aktuelle Nachrichten aus Afghanistan

„Da haben wir eine falsche Einschätzung gehabt“ – Merkel zur Lage in Afghanistan

© AP Photo / Christian Mang/Pool via APNoch-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Berlin, 10. August 2021
Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Berlin, 10. August 2021 - SNA, 1920, 16.08.2021
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in Berlin zur aktuellen Situation in Afghanistan geäußert. Dort haben die Taliban schneller die Macht übernommen, als von westlichen Regierungen erwartet worden war. Merkel räumte eine Fehleinschätzung ein, beteuerte aber, allen Menschen, die Deutschland geholfen haben, eine Perspektive zu bieten.
Ob die kanariengelbe Farbe des Blazers von Angela Merkel eine subtile Botschaft war, die wir noch zu entschlüsseln haben, oder dem schlichten Umstand geschuldet war, dass sich die Kanzlerin laut ihrem Terminplan des Tages eigentlich schon auf dem Weg zu einer Filmpremiere befand, mag den tiefschürfenden Analysen von Merkel-Biographen überlassen bleiben.
Wenn der Stellungnahme der Bundeskanzlerin zu den jüngsten Ereignissen in Afghanistan eine Farbe gegeben werden müsste, dann kommt dafür nur nachtschwarz in Frage. Denn Beobachter der eilig im Berliner Bundeskanzleramt einberufenen Pressekonferenz konnten am Gesicht der Kanzlerin – die bekanntlich selbst einräumte, keine Pokerface-Qualitäten zu besitzen – ablesen, wie quälend die Informationen und Erkenntnisse aus Afghanistan gerade für diese Politikerin sein mussten, die so gerne alles unter Kontrolle behält und immer besonders laut das Hohelied des transatlantischen westlichen Führungsanspruches gesungen hat.
Die Lage in Afghanistan nach dem Machtwechsel - SNA, 1920, 16.08.2021
Afghanistan
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Fünf Wochen vor der Bundestagswahl, die voraussichtlich ihre politische Ära beenden wird, miterleben zu müssen, wie von einem 20 Jahre währenden Militäreinsatz der Nato in Afghanistan, den sie ihre gesamte Regierungszeit über mitbegleitet hat und der als „state building“ und „nation building“ mit westlichen Werten verbrämt wurde, innerhalb weniger Tage der Glitzervorhang weggerissen und das Bild freigegeben wurde auf eine in sich zusammengefallene Kulisse eines Potemkinschen Dorfes – das muss für Angela Merkel besonders bitter gewesen sein.
„Bitter“ war denn auch das Wort dieses Tages. Nicht nur die Kanzlerin benutzte es, um das Desaster zu beschreiben, das in Afghanistan zu inspizieren ist.

„Seit dem Abzug der ausländischen Truppen aus Afghanistan müssen wir erleben, wie die Taliban in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit Provinz für Provinz, Stadt für Stadt wiedererobert und das ganze Land erneut unter ihre Kontrolle gebracht haben. Das ist eine überaus bittere Entwicklung. Bitter, dramatisch und furchtbar ist diese Entwicklung natürlich ganz besonders für die Menschen in Afghanistan, diesem Land, das in seiner Geschichte immer wieder so geschunden ist und wurde. Sie ist furchtbar für die Millionen Afghanen, die sich für eine freiere Gesellschaft eingesetzt und mit Unterstützung der westlichen Staatengemeinschaft auf Demokratie, auf Bildung, auf Frauenrechte gesetzt und dabei auch wichtige Fortschritte erreicht haben. Die Entwicklung in Afghanistan ist aber natürlich auch bitter für Deutschland und die anderen verbündeten Nationen, die unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Nato nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 zwanzig Jahre in Afghanistan gegen den Terrorismus und für freiheitlichere Strukturen gekämpft haben.“

Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Berlin, 10. August 2021 - SNA
Angela Merkel
Bundeskanzlerin der BRD, 16. August 2021
Dass von den Attentätern des 11. Septembers 2001 kein einziger aus Afghanistan kam, sondern aus Saudi-Arabien und Jemen, erwähnte Angela Merkel nicht.
Stattdessen berichtete sie darüber, dass sie zusammen mit ihrem Stellvertreter und dem Chef ihres Amtes, sowie den Kabinettsmitgliedern für Auswärtiges, Verteidigung, Inneres, und Entwicklungshilfe sowie den Vorsitzenden der Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien die aktuelle Lage in Afghanistan erörtert habe.
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In dem Zusammenhang teilte sie mit, dass rund 1900 Personen, die mit Bundeswehr oder Bundespolizei in Afghanistan zusammengearbeitet hatten, bereits in Deutschland eingetroffen seien, inklusive ihrer engsten Familienangehörigen.
Merkel erwähnte darüberhinaus eine Zahl von „etwas über 1000 Personen“, die mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zusammengearbeitet hätten und bei nächster sich bietender Gelegenheit mit Flugzeugen der Luftwaffe aus Afghanistan ausgeflogen werden sollen. Eine der drei an den Hindukusch entsandten A400M-Transportmaschinen der Luftwaffe habe sich im Anflug auf Kabul befunden als die Unterichtung im Kanzleramt stattfand, wie Merkel informierte. Sie ergänzte aber auch: „Die Situation – darüber haben die Verteidigungsministerin und der Außenminister uns auch informiert – am Flughafen ist, das wissen Sie ja auch aus den Pressemitteilungen, sehr angespannt, und wir hoffen, dass unser erster A400M bald landen kann.“
Den Worten der Kanzlerin zufolge befindet sich Deutschland in engem Kontakt mit „befreundeten Staaten“ und helfe sich gegenseitig. „Die Ansprechpartner am militärischen Teil des Kabuler Flughafens sind vor allen Dingen die USA und die Türkei.“ Damit umschrieb Merkel die – vermutlich ebenfalls „bittere“ – Tatsache, dass ohne die militärischen Fähigkeiten der USA eine Evakuierung deutscher Staatsangehöriger aus Kabul eine mehr als fragliche Angelegenheit wäre, von der Sorge um sogenannte Ortskräfte gar nicht zu reden.
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Merkel kündigte eine enge deutsch-französische Zusammenarbeit an, wozu sie mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron konferiert habe. Mit einiger Wahrscheinlichkeit wird es bei diesem Telefonat auch um den Bundeswehreinsatz in Mali gegangen sein. Darauf deutete die relative Ausführlichkeit hin, mit der Angela Merkel eine entsprechende Frage von Journalisten beantwortete. Ob das Konzept des Einsatzes in Mali, das ja de facto das gleiche sei wie das gerade kolossal gescheiterte in Afghanistan, nicht überdacht und Lehren gezogen werden müssten, wurde die deutsche Regierungschefin gefragt.
Doch sie sieht keine Parallelen zwischen Afghanistan und Mali. Weil, so Merkel: „Hier gibt es einen sehr starken französischen Beitrag. Wir von deutscher Seite unterstützen Minusma, das ist eine Unterstützung eines politischen Prozesses zum Zusammenhalt von Mali, der aber längst nicht so umfassend ist, wie wir uns Hoffnungen gemacht haben im Blick auf Afghanistan.“
Dennoch war Merkel nicht so dreist, eine Niederlage in einen Sieg umzudeuten oder zu einer bedauerlichen kleinen Zwischenetappe zu erklären. Allerdings verschleierte sie den simplen Satz – wir haben verloren – in eine Orgie aus Mäandersätzen.

„Ich kann nur sagen, unsere Hoffnungen, neben der Bekämpfung des Terrorismus, und was das anbelangt, ist es ja inzwischen so, dass al-Qaida heute solche Anschläge auf die Vereinigten Staaten von Amerika, wie das am 11. September 2001 gewesen ist, nicht mehr von Afghanistan machen könnten, aber alles, was sich daran angeschlossen hat, ist nicht so geglückt und nicht so geschafft worden, wie wir uns das vorgenommen haben. Und das ist eine Erkenntnis, die ist bitter. Sie ist bitter für die vielen Afghanen, die auf diesem Weg sehr, sehr aktiv mitgemacht haben. Aber ganz offensichtlich ist das eben nicht eine so starke Entwicklung gewesen, dass das schon gelungen ist. Auf jeden Fall dauert es zeitlich sehr, sehr viel länger, als wir uns das gedacht haben. Wir waren immerhin fast 20 Jahre jetzt in Afghanistan. In dieser Zeit ist es nicht gelungen, und insofern muss man sagen, dass das keine erfolgreiche Bemühung war und dass man daraus Lehren ziehen muss. Ja, und seine Ziele auch kleiner fassen muss, glaube ich, bei solchen Einsätzen.“

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Angela Merkel
Bundeskanzlerin der BRD, 16. August 2021
Angesprochen auf den zur zweifelhaften Berühmtheit gelangten Satz „Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt", mit dem der seinerzeitige SPD-Verteidigungsminister Peter Struck einen deutschen Militäreinsatz in Afghanistan der zweifelnden deutschen Bevölkerung irgendwie besser verdaubar zu machen versuchte, wies Merkel entschieden die Verdächtigung von sich, sie hätte diesem Satz nie widersprochen, weil sie wie Struck davon ausging, dass er seine Wirkung auf die Bevölkerung nicht verfehlt habe. „Aber es ist kein Satz gewesen – dem würde ich entschieden widersprechen –, der zur politischen Opportunitätsbildung dienen sollte."
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Keine Opportunitätsbildung, sondern Legendenbildung wird Angela Merkel bereits vorgehalten, weil sie offenkundig versucht, die grandiosen Fehleinschätzungen ihrer Regierung in Bezug auf Afghanistan zu einem Allgemeingut westlicher Regierungen zu erklären. Nur so ist ihr Satz zu verstehen: „Also die Lageeinschätzung zur Pressekonferenz im Sommer, das will ich ausdrücklich sagen, ging davon aus, dass wir länger Zeit haben, hier Lösungen zu finden. Die Dinge haben sich beschleunigt. Die afghanische Armee hat keinen Widerstand geleistet, aus welchen Gründen auch immer, oder wenig Widerstand. Da haben wir eine falsche Einschätzung gehabt. Und das ist nicht eine falsche deutsche Einschätzung, sondern die ist weit verbreitet.“
Ob sie mit diesem selbstgeschriebenen Entschuldigungszettel vor den Bundestagsabgeordneten und den Wählern bestehen kann, wird sich schon am Dienstag zeigen, wenn die Kanzlerin sich erneut mit den Fraktionschefs des Bundestages treffen will, und möglicherweise am 26. September an den Wahlurnen. Dort aber würde der Bannstrahl der Wähler nicht mehr sie, sondern ihre Partei oder die Parteien ihrer Regierungskoalition treffen.
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