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Afghanistan
Aktuelle Nachrichten aus Afghanistan

Verteidigungsausschuss des Bundestags plant Sondersitzung zu Lage in Afghanistan

© AP Photo / Michael SohnBundestag in Berlin (Symbolbild)
Bundestag in Berlin (Symbolbild) - SNA, 1920, 16.08.2021
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Nach der faktischen Machtübernahme durch die militant-islamistischen Taliban* in Afghanistan soll sich der Verteidigungsausschuss des Bundestags nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur noch diese Woche zu einer Sondersitzung treffen.
Die Obleute des Gremiums seien sich einig, dass dies vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen und des Evakuierungseinsatzes der Bundeswehr zeitnah notwendig sei, geht aus dem der DPA vorliegenden Schreiben des Vorsitzenden Wolfgang Hellmich (SPD) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hervor. Als Termin für die Sitzung komme dieser Mittwochmittag (13.00 Uhr) in Betracht. Zuvor habe „The Pioneer“ darüber berichtet.
Auch eine Sitzung des Auswärtigen Ausschusses sei für Mittwoch (11.30 Uhr) geplant.
Außenminister Heiko Maas (SPD) berief angesichts der noch unübersichtlichen Lage nach dem Einmarsch der extremistischen Aufständischen für diesen Montagnachmittag ein weiteres Mal den Krisenstab der Bundesregierung ein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sagte für diese Woche alle Termine wegen der Lage in Afghanistan ab.
Die Linke im Bundestag fordere, dass sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Regierungserklärung zu der Entwicklung äußern solle, sagte die Abgeordnete Sevim Dagdelen gegenüber der DPA.

Deutsche aus Kabul evakuiert

In der Nacht zum Montag hatte die Evakuierung deutscher Staatsbürger aus der afghanischen Hauptstadt begonnen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur landeten 40 Mitarbeiter der deutschen Botschaft mit einem US-Flugzeug in Doha (Katar). Wenige Stunden später sollen am Morgen die ersten drei Militärmaschinen der Bundeswehr mit Fallschirmjägern, die die Evakuierung absichern sollen, an Bord Richtung Kabul gestartet sein. Die Bundeswehr war erst Ende Juni nach einem 20-jährigen Einsatz aus Afghanistan abgezogen.
Soldaten der Bundeswehr gehen am 30. Juni 2021 mit der Truppenflagge einer Airbus A400M-Fracht auf dem Militärflugplatz in Wunstorf, Norddeutschland, aus. Symbolfoto - SNA, 1920, 16.08.2021
Kein richtiger Zeitpunkt: Großer Zapfenstreich zu Afghanistan soll verschoben werden - BMVg
Die Bundesregierung hatte angesichts der dramatischen Lage am Freitag entschieden, das Botschaftspersonal auf ein Minimum zu reduzieren. Am Sonntag wurden bereits alle Mitarbeiter zum Flughafen gebracht, der von mehreren tausend US-Soldaten abgesichert wird.

Vormarsch der Taliban

Die Lage in Afghanistan hatte sich in den zurückliegenden Wochen deutlich verschärft, als die Taliban eine Offensive auf mehrere große Städte unternommen hatten. Inzwischen haben sie eine Stadt nach der anderen teilweise kampflos eingenommen. Am Sonntag drangen die Taliban-Kämpfer auch in die Hauptstadt Kabul ein und brachten den Präsidentenpalast unter ihre Kontrolle. Der Präsident,Aschraf Ghani, verließ das Land, um „Blutvergießen zu verhindern“, wie er das zum Ausdruck brachte. Medienberichten zufolge hatten die Taliban am Sonntag alle Grenzübergänge unter ihrer Kontrolle.
UN-Sicherheitsrat hält Sondersitzung zu Afghanistan ab
Am späten Sonntagabend äußerte der Taliban-Sprecher Mohammad Naeem gegenüber dem Sender Al Jazeera, dass der Krieg im Land „vorbei“ sei. Bald werde klar sein, wie das Land künftig regiert werde.
* Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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