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Litauen setzt Armee an Grenze zu Weißrussland ein

© SNA / Valdemar DoveikoMigrantenlager an der weissrussisch-litauischen Grenze
Migrantenlager an der weissrussisch-litauischen Grenze - SNA, 1920, 13.08.2021
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Um dem Zustrom illegaler Migranten zu widerstehen, will Litauen nun die Armee an der Grenze zu Weißrussland einsetzen. Präsident Gitanas Nauseda hat am Freitag einen entsprechenden Erlass unterzeichnet. Das geht aus der Webseite seiner Pressestelle hervor. Zuvor hatte das Parlament um den Einsatz ersucht.
Soldaten der litauischen Streitkräfte erhalten darüber hinaus im Grenzgebiet erweiterte Rechte. Dies werde ermöglichen, die Staatsgrenze effektiv zu schützen ohne einen Ausnahmezustand einzuführen, hieß es in einer Pressemitteilung. So dürfen die Soldaten nun Fahrzeuge und Menschen stoppen und durchsuchen. Ihre Handlungen werden aber mit Grenzschutz und Geheimdienst koordiniert. Auch der Einsatz von „Spezialausrüstung“ sei erlaubt.
Vor einer Woche hatte auch Weißrussland einen verstärkten Schutz an seiner Grenze zu Litauen angekündigt und zusätzliche Einheiten stationiert. Minsk wirft dem baltischen Staat vor, Migranten, deren Ziel EU-Länder sind, organisiert an die weißrussische Grenze zurückzuschicken.
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Litauen kämpft seit Wochen mit einem verstärkten Zustrom von Migranten. Offiziellen Angaben zufolge haben litauische Behörden seit Jahresbeginn mehr als 4.000 illegale Grenzgänger festgenommen. Das ist um das 50-Fache mehr als im ganzen Jahr 2020. Die litauische Regierung hat die Asylregelungen verschärft und mit dem Bau eines Grenzzauns begonnen. Außerdem hat das Land die EU um Hilfe gebeten. Am 3. August begannen litauische Grenzbeamte, illegale Migranten nach Weißrussland zurückzuschicken. Innenministerin Agne Bilotaite sagte am Freitag, die Lage habe sich in den vergangenen Tagen stabilisiert.
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hatte Ende Mai als Reaktion auf die westlichen Sanktionen angekündigt, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten auf ihrem Weg in die EU passieren zu lassen. Seit Anfang Juli melden die Länder in der Nachbarschaft von Belarus einen erhöhten Zustrom illegaler Migranten.
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