Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

SPD-Generalsekretär Klingbeil wirft CDU und CSU unzureichende Abgrenzung gegen Rechts vor

© AP Photo / Jens MeyerSPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (Archivfoto)
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (Archivfoto) - SNA, 1920, 12.08.2021
Abonnieren
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung „Heilbronner Stimme“ über den Wahlkampf in Deutschland gesprochen und Kritik an den Unionsparteien geübt.
Die SPD ist seit 2013 an der Bundesregierung unter der Führung von Kanzlerin Angela Merkel beteiligt. Laut Klingbeil gibt es „Entwicklungen“, die dazu geführt hätten, dass „sich die Wege mit der Union trennen“ sollten.

„Die Union von heute ist nicht mehr diejenige, mit der wir damals einen Koalitionsvertrag eingegangen sind“, zitiert das Blatt den 43-jährigen Politiker.

Unter dem CDU-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, spiele „auf einmal ein Hans-Georg Maaßen eine wichtige Rolle, ein Friedrich Merz kehrt zurück, ein Philipp Amthor ist Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern“. Da gebe es Abgeordnete, die „mit Maskendeals unsozial in die eigene Tasche gewirtschaftet“ hätten, so Klingbeil.
„Ich hätte mir gewünscht, dass sich Laschet sehr deutlich von Maaßen distanziert und sagt: Der gehört nicht zum Team. Das hat er vermieden. Der Grundkonsens, sich von Rechts abzugrenzen, ist bei der Union verlorengegangen.“
Das sei „nicht mehr die Union von Angela Merkel“, mit der man verlässlich habe zusammenarbeiten können. Es wäre Merkel nicht passiert, dass sie an einer solch entscheidenden Stelle sprachlos bleibe, sagte der SPD-Politiker, offenbar mit Anspielung auf Kontroversen um Hans-Georg Maaßen. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident tritt in Thüringen als CDU-Bundestagskandidat auf. Für Unmut sorgten in der Öffentlichkeit vor kurzem Maaßens Äußerungen über die ARD und andere öffentlich-rechtliche Medien, denen er „Meinungsmanipulation“ und einen „klaren Linksdrall“ vorwarf.
„Die Union verändert gerade massiv ihr Gesicht“, warnte Klingbeil. „Deswegen sagen wir auch ganz klar: Wir streben eine Regierung ohne diese Art von Rückwärtsgewandtheit an.“
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck - SNA, 1920, 11.08.2021
„Doppelt so hart kämpfen“: Grüne wollen sich Anti-Grünen-Plakate nicht gefallen lassen
Im Vergleich zur Vorwoche hat die Union laut dem am Mittwoch erschienenen Trendbarometer von RTL/ntv drei Prozentpunkte an Zustimmung verloren. Wenn die Bundestagwahl schon jetzt stattfinden würde, könnte die Union derzeit mit 23 Prozent rechnen. Die SPD hat nun mit 19 Prozent den besten Umfragewert seit 2018.
Aktuell haben die Grünen 20 Prozent, die FDP zwölf, die AfD zehn und die Linke sieben Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 26 Prozent über dem Anteil der Nichtwähler bei der Bundestagswahl 2017 (23,8).
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала