Staatsminister erwartet mehr Flüchtlinge aus Afghanistan, Israel verschärft Beschränkungen

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Erde in der Nacht - SNA, 1920, 12.08.2021
Staatsminister erwartet mehr Flüchtlinge aus Afghanistan; Israel verschärft Beschränkungen; Impfstoff-Vernichtung hält sich in Grenzen; Sondersteuer für Superreiche für weltweite Corona-Impfungen; Parlament in Polen billigt umstrittenes Rundfunkgesetz; Schwere Regenfälle in Japan
SNA präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Donenrstag geschehen ist.

Staatsminister erwartet mehr Flüchtlinge aus Afghanistan

Wegen der Lage in Afghanistan erwartet der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, eine steigende Zahl an Flüchtlingen aus der Region auch in Deutschland. Es sei naiv zu glauben, dass der Vormarsch der Taliban und die Gewalt in der Kriegsregion keine migrationspolitischen Folgen habe. Menschen aus Afghanistan würden noch stärker fliehen müssen als in den vergangenen Jahren, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Auswirkungen werden auch in Deutschland spürbar sein, wenn auch noch nicht in den kommenden Wochen. Deutschland sei für Afghanen ein attraktives Zielland, hob der Staatsminister hervor.
 - SNA
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Afghanistan
17 August 2022, 10:28

Israel verschärft Beschränkungen

Angesichts stark ansteigender Corona-Infektionszahlen trotz sehr hoher Impfquote dehnt Israel die Anwendung des sogenannten Grünen Passes auf fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens aus. Alle Personen ab drei Jahren müssen eine Bescheinigung vorzeigen, dass sie geimpft, genesen oder negativ getestet sind, entschied das Corona-Kabinett. Dies gilt unter anderem für Sport- und Kulturveranstaltungen sowie Fitnessstudios, Restaurants und Konferenzen. Die Regelung gelte ab Mittwoch nächster Woche.

Impfstoff-Vernichtung hält sich in Grenzen

Trotz nachlassender Impfbereitschaft in Deutschland musste die Hälfte der Bundesländer bislang keine ungenutzten oder abgelaufenen Impfdosen in nennenswertem Umfang vernichten. Bei einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur gaben 7 der 16 Landesregierungen an, dass eine Entsorgung von Corona-Impfstoff weitgehend vermieden werden konnte. Zu keinem Zeitpunkt musste Impfstoff vernichtet werden, weil er wegen ablaufender Haltbarkeit nicht genutzt werden konnte, versicherte etwa ein Sprecher der Hamburger Gesundheitsbehörde. Länder wie Mecklenburg-Vorpommern und Hessen erklärten dies mit speziellen Maßnahmen wie einer Impfstoffbörse. Aus einigen Bundesländern liegen keine aktuellen Zahlen vor. In Sachsen-Anhalt haben weder das Gesundheitsministerium noch die Kassenärztliche Vereinigung einen Überblick über die vernichteten Impfdosen. Aus Berlin und Sachsen gab es auf entsprechende dpa-Anfragen keine Antwort.

Sondersteuer für Superreiche für weltweite Corona-Impfungen

Milliardäre sollen armen Ländern aus der Corona-Krise helfen, zumindest fordern das jetzt Hilfsorganisationen wie Oxfam. Angesichts der schleppenden Impffortschritte in Dritte-Welt-Ländern fordern sie eine stärkere finanzielle Verpflichtung von Superreichen im Kampf gegen die Pandemie. Konkret schlagen sie eine einmalige Vermögensabgabe von 99 Prozent auf Gewinne vor, die Milliardäre während der Pandemie gemacht haben. Dies würde weltweit rund 5,4 Billionen Dollar für öffentliche Kassen bringen. Damit ließen sich Covid-19-Impfungen für alle Menschen finanzieren.

Parlament in Polen billigt umstrittenes Rundfunkgesetz

Nach dem Bruch des polnischen Regierungsbündnisses im Streit um ein neues Rundfunkgesetz hat das Parlament in Warschau die Novelle gebilligt. Die Änderung sieht vor, dass in Polen Rundfunklizenzen künftig nur noch dann an Ausländer vergeben werden dürfen, wenn diese ihre Zentrale oder ihren Wohnsitz im Bereich des Europäischen Wirtschaftsraums haben. Nach Ansicht von Kritikern zielt das Gesetz auf den Privatsender TVN ab, der über eine in den Niederlanden registrierte Holding Teil des US-Konzerns Discovery ist. Der Nachrichtensender TVN24 vertritt eine PiS-kritische Linie.
Polnische Flagge (Symbolbild) - SNA, 1920, 11.08.2021
Polens nationalkonservatives Regierungsbündnis zerbrochen

Schwere Regenfälle in Japan

Japan wird erneut von starken Regenfällen heimgesucht. Schwer betroffen ist die südwestliche Hauptinsel Kyushu. Zehntausende Bewohner wurden aufgerufen, sich vor der Gefahr durch Erdrutsche in Sicherheit zu bringen. Die nationale Meteorologische Behörde warnte vor weiteren starken Niederschlägen in den nächsten Tagen. Kyushu, die drittgrößte der japanischen Hauptinseln, weist ein warmes bis subtropisches Klima auf.
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