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 - SNA, 1920
Afghanistan
Aktuelle Nachrichten aus Afghanistan

Auch Frankreich setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

© CC0 / Jacqueline Macou/pixabayFrankreichs Flagge (Symbolbild)
Frankreichs Flagge (Symbolbild) - SNA, 1920, 12.08.2021
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Frankreichs Innenministerium hat die Öffentlichkeit am Donnerstag über den Abschiebestopp nach Afghanistan informiert. Die Rückführungen aus Frankreich sollen bereits seit Anfang Juli nicht mehr ausgeführt worden sein, berichtet die Nachrichtenagentur AFP.
„Angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan hat Frankreich seit Anfang Juli die Abschiebungen in dieses Land ausgesetzt. Wir beobachten die Entwicklung der Lage in Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern genau“, wird das Innenministerium von AFP zitiert. Formell bekanntgegeben wird der Beschluss erst jetzt, wo „die Taliban* gerade Ghazni, die zehnte von insgesamt vierunddreißig Regionalhauptstädten des Landes, eingenommen haben“.
Abflughalle (Symbolbild) - SNA, 1920, 10.08.2021
EU-Botschafter in Kabul und 26 Organisationen fordern Abschiebestopp nach Afghanistan
Nach AFP-Angaben war Afghanistan mit 8.886 Anträgen im Jahr 2020 das Hauptherkunftsland von Asylbewerbern in Frankreich. Auch EU-weit stellten Afghanen laut der EU-Statistikbehörde Eurostat mit 10,6 Prozent an den gesamten Asylanträgen das zweitgrößte Kontingent nach Syrern mit 15,2 Prozent. Einem EU-Beamten zufolge wurden seit Anfang des Jahres 1.200 Migranten aus der EU nach Afghanistan zurückgeführt, von denen 1.000 „freiwillig“ ausgereist sind, wobei weitere 200 zur Ausreise „gezwungen“ wurden.
Anfang Juli hatte die Regierung in Kabul die europäischen Länder aufgerufen, die Abschiebung afghanischer Geflüchteter für die nächsten drei Monate zu stoppen, weil die Kämpfe im Land sich intensivierten. Schweden und Finnland folgten dem Aufruf umgehend. Die Niederlande und Deutschland, die ebenso wie Österreich, Belgien, Dänemark und Griechenland, Brüssel aufgefordert hatten, die Abschiebungen fortzusetzen, machten schließlich eine Kehrtwende und kündigten am Mittwoch den Abschiebestopp an.
Bundesinnenminister Horst Seehofer - SNA, 1920, 11.08.2021
Seehofer: Abschiebungen nach Afghanistan sind rechtsstaatliches Mittel, aber …
Im Mai hatten die Taliban eine Offensive nach dem Beginn des Nato-Truppenabzugs gestartet. Die militant-islamistische Terrorgruppe kontrolliert derzeit mehr als die Hälfte des Landes. Trotz des gewaltsamen Vormarsches halten sowohl Deutschland als auch die USA an ihren Abzugsplänen fest. Dem Vorschlag Großbritanniens, Teile des Kontingents weiter im Lande zu belassen, wurde von anderen Nato-Mitgliedsstaaten eine Absage erteilt.
*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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