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Mit spannender Biographie: US-Außenminister nennt Aufgaben von neuem Berater zu Nord Stream 2

© AFP 2021 / BRENDAN SMIALOWSKIUS-Vizepräsident Joseph Biden und Amos Hochstein, Sondergesandter des US-Außenministeriums und Koordinator für internationale Energieangelegenheiten, sprechen am Rande des Caribbean Energy Security Summits am 26. Januar , 2015 in Washington, D.C. Archivfoto
US-Vizepräsident Joseph Biden und Amos Hochstein, Sondergesandter des US-Außenministeriums und Koordinator für internationale Energieangelegenheiten, sprechen am Rande des Caribbean Energy Security Summits am 26. Januar , 2015 in Washington, D.C. Archivfoto - SNA, 1920, 11.08.2021
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Zwar hat die US-Regierung auf die Sanktionen gegen die europäischen Unternehmen, die sich an Nord Stream 2 beteiligen, verzichtet, die Aufsicht über die Pipeline will sie allerdings sogar verstärken. US-Außenminister Antony Blinken hat am Dienstag Amos Hochstein zum neuen Top-Berater für Energiesicherheit ernannt und seine Aufgaben definiert.
So soll sich Amos Hochstein um eine „Reduzierung der Risiken“ von Nord Stream 2 bemühen. Mit seiner Berufung zeige sich die US-Regierung entschlossen, sagte Blinken am Dienstag in Washington, Russland davon abzuhalten, seine Energievorräte als „geopolitische Waffe“ einzusetzen. Hochstein werde der Ukraine und den Nato- und EU-Staaten zu einer „sichereren und nachhaltigeren Energiezukunft“ verhelfen.
Hiermit folgt die Biden-Regierung den außenpolitischen Linien des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama. Denn Hochstein ist vor allem als ehemaliger politischer Berater und Lobbyist bekannt, während der Amtszeit von Obama war er Sondergesandter für internationale Energieangelegenheiten und stellvertretender Außenminister für Energieressourcen. Seit 2017 bis 2020 war er Aufsichtsratsmitglied des staatlichen ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz, wo er an Reformen zur Korruptionsbekämpfung arbeiten sollte. Bei seinem Rücktritt im Oktober 2020 schrieb er einen Meinungsartikel, der die Rückkehr der Sabotage in Form von korrupten Kräften hervorhob. Parallel arbeitete er als „Senior Vizepräsident“ für Marketing für Tellurian, ein privates Flüssiggas-Unternehmen mit Sitz in Houston in den USA. Noch früher, seit dem Jahr 2011, hatte Hochstein als Stellvertreter des damaligen Sondergesandten für die Globale Energie, Carlos Pascual, der Ukraine bei der Suche nach neuen Gaslieferungen helfen sollen.
Dabei haben Hochstein und der damalige Vizepräsident Biden zusammen an der Karibischen Initiative für Energiesicherheit und an der Task Force für Energiesicherheit in Zentralamerika, Zypern und im östlichen Mittelmeer gearbeitet. Hochstein kümmerte sich dabei darum, dass die europäischen Länder neue Öl-, Gas-, Kohle- und Nuklearquellen finden, um ihre angebliche Abhängigkeit von russischer Energie zu verringern.

Merkel zu Gesprächen in Kiew erwartet

Im Juli hatten Deutschland und die USA eine gemeinsame Erklärung zu Nord Stream 2 veröffentlicht, in der sie der Ukraine Unterstützung bei der Sicherung der Transitgebühren zugesagt hatten. Laut Blinken soll sich Hochstein nun um die Umsetzung der Vereinbarung auf der Seite der USA bemühen. Von Deutschland wird erwartet, dass es seinerseits alle Einflussmöglichkeiten nutzt, um das 2024 auslaufende Gastransitabkommen der Ukraine mit Russland um zehn Jahre zu verlängern. Dabei hatte Bundeskanzlerin Merkel 2019 Georg Graf Waldersee, den Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Beratungsgesellschaft „Ernst & Young“, zu ihrem Beauftragten für die Gastransit-Gespräche mit Russland und der Ukraine ernannt. Die Gespräche führten letztendlich zu einer Verlängerung des bestehenden Vertrages bis 2024.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Präsident Wladimir Selenski (Wolodymyr Selenskyj) - SNA, 1920, 09.08.2021
Merkel und Selenski treffen sich im August in Kiew – Bericht
Außerdem wird Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. August in Kiew zu Gesprächen mit Präsident Wladimir Selenski erwartet, wie ein Sprecher des ukrainischen Regierungschefs zuvor bekanntgab. Sie wollen demnach über Sicherheit und bilaterale Beziehungen sprechen. Nord Stream 2 soll als Thema allerdings auch auf dem Tisch liegen. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer wollte in Berlin die ukrainischen Angaben zunächst nicht bestätigen. Sie verwies darauf, dass Reisepläne der Kanzlerin kurzfristig bekanntgegeben würden.
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