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Nach Bund-Länder-Konferenz: Niedersachsen will seinen eigenen Weg bei Corona-Pandemie gehen

CC BY-SA 3.0 / Tim Rademacher/Wikimedia Commons / Der niedersächsische Landtag mit Sitz im Leineschloss in Hannover
Der niedersächsische Landtag mit Sitz im Leineschloss in Hannover - SNA, 1920, 11.08.2021
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Niedersachsen ist mit dem Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie von Dienstag enttäuscht und will nun seinen bisherigen Corona-Stufenplan kippen. Wie das Bundesland weiter vorgehen wird, teilte der Staatskanzlei-Chef Jörg Mielke (SPD) auf einer Pressekonferenz am Mittwoch mit.
„Wir haben mittlerweile mehr als die Hälfte der Bevölkerung vollständig geimpft, es werden täglich mehr, die dazukommen“, erklärte Mielke gegenüber dem Norddeutschen Rundfunk. Für diese könne man weitgehende Einschränkungen des Lebens infektionsrechtlich auch wie verfassungsrechtlich nicht mehr rechtfertigen. Denn diese Gruppe ist laut dem SPD-Politiker „für wesentlich niemand mehr gefährlich“, und zwar völlig unabhängig vom Infektionsgeschehen.
„Für deren Freiheiten und die Möglichkeiten, sich zu betätigen,spielen die Inzidenzen und die Stufen, die man daraus ableitet, überhaupt keine Rolle“, betonte Mielke auf der Pressekonferenz.
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Deshalb wird Niedersachsen auf seinen bislang geltenden Stufenplan, der an der Sieben-Tages-Inzidenz ausgerichtet ist, verzichten. Da das Infektionsgeschehen aber nicht völlig irrelevant sei, so Mielke, hat die Regierung in Hannover nun vor, Krankenhausbelegung als ein weiteres Kriterium für Corona-Maßnahmen mit einzubeziehen. Diese soll laut Staatskanzlei bis zum 25. August vorliegen.
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Am Dienstag hatte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gesagt, der Bund-Länder-Gipfel habe keine befriedigenden Ergebnisse gebracht. „Vom Prinzip her würde ich mir wirklich wünschen und hielte ich es für richtig, wenn der Bund und alle Länder diese Diskussion - 'Was ist eigentlich unter neuen Bedingungen der richtige Bewertungsmaßstab?' - gemeinsam führen“, meinte der Landeschef gegenüber dem NDR nach den Beratungen.
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