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„Wir sind in Krisen nicht handlungsfähig genug“: De Maizière fordert Staatsreform

© AP Photo / Michael SohnThomas de Maizière spricht im Bundestag (Archivbild)
Thomas de Maizière spricht im Bundestag (Archivbild) - SNA, 1920, 10.08.2021
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In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag hat sich der scheidende Bundestagsabgeordnete Thomas de Maizière (CDU) im Zusammenhang mit den letzten Herausforderungen für eine parteiübergreifende große Staatsreform ausgesprochen.
Nach seinen Worten zeigte es sich bei der Corona-Pandemie und der Flutkatastrophe, „dass wir in Krisen nicht handlungsfähig genug sind“. Der Föderalismus sei in bestimmten Bereichen in die Kritik geraten, bei der Digitalisierung hinke man hinterher, erklärt er und schlägt Folgendes vor:
„Da müssen alle an einen Tisch und darüber reden, wie muss unser Land aufgebaut sein, dass wir besser werden.“
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Der frühere Bundesminister meinte gegenüber DPA zudem, dass ausgeschiedene ältere Minister nicht zu lange im Parlament bleiben sollten. „Ich bin jetzt 67 und war lange genug dabei, da sollten Ältere den Jüngeren Platz machen, gerade in so einer Krise“, betonte er. Der CDU-Politiker selber kandidiert nach zwölf Jahren nicht mehr für den Bundestag. „30 Jahre in Regierungsfunktion, das ist genug“, sagte de Maizière. Der Jurist war insgesamt 16 Jahre Bundespolitiker, in Ministerämtern und Abgeordneter.
Zuvor hatte de Maizière bereits versucht, die Diskussion über die Reform im Bund-Länder-Verhältnis anzustoßen. Er bemängelte, dass sich größere Planungsvorhaben derzeit nur schwierig vorantreiben ließen. Als Beispiel sprach er vor einem Jahr vom Bereich Digitalisierung. So wäre Deutschland etwa im Fall eines großen Cyberangriffs nicht gewappnet. Zugleich könne es laut de Maizière auch nicht sein, dass das Grundgesetz geändert werden müsse, nur um die Digitalisierung von Schulen zu finanzieren.
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