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550 Millionen Euro: Brüssel genehmigt Staatshilfe für Deutsche Bahn

© AP Photo / Michael SohnHauptquartier der Deutschen Bahn
Hauptquartier der Deutschen Bahn - SNA, 1920, 10.08.2021
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Die EU-Kommission hat es Deutschland erlaubt, den DB-Konzern mit einer Kapitalspritze von 550 Millionen Euro zu unterstützen. Die Staatshilfe wurde aufgrund der Coronakrise notwendig und stellt somit nach Auffassung der Kommission keinen Verstoß gegen die europäischen Wettbewerbsregeln dar.
Mit den 550 Millionen Euro erhält die Deutsche Bahn einen Ausgleich für die Schäden, die ihrer Tochtergesellschaft DB Fernverkehr wegen der Corona-Pandemie zwischen dem März und dem Juni 2020 entstanden sind. In diesem Zeitraum habe die DB-Tochter aufgrund staatlicher Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie einen erheblichen Rückgang des Fahrgastaufkommens hinnehmen müssen. Deshalb stehe die Hilfsmaßnahme im Einklang mit den EU-Beihilfevorschriften, teilt die Europäische Kommission auf ihrer Website mit.
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Deutschland hatte die Kapitalspritze vertragskonform bei der Kommission zur Genehmigung angemeldet, um das Bahnunternehmen für die entstandenen Verluste zu entschädigen. Da die Entschädigungssumme nicht über die zur Deckung der Schäden erforderliche Höhe hinausgeht, hält die EU-Kommission diese Maßnahme für angemessen.
Sollte aber die staatliche Unterstützung den tatsächlich erlittenen Schaden übersteigen, werden die zu viel gezahlten Beihilfen zurückgefordert. Das heißt, jeder Euro an öffentlicher Unterstützung, den die Deutsche Bahn über den tatsächlich erlittenen Schaden hinaus erhält, muss an den deutschen Fiskus zurückgezahlt werden.
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