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China schleust Spione mit Sondervisum für Hongkonger nach Großbritannien ein – „The Times“

© CC0 / ShenXin/pixabayCross-Harbour Tunnel in Hong Kong (Symbolbild)
Cross-Harbour Tunnel in Hong Kong (Symbolbild) - SNA, 1920, 09.08.2021
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Laut einem Bericht der britischen Zeitung „The Times“ von Montag tarnen sich chinesische Spione als Flüchtlinge und nutzen ein für Hongkonger konzipiertes Umsiedlungsprogramm aus, um nach Großbritannien zu gelangen.
Die britische Regierung hat demnach Kenntnis von sogenannten „Schläfer-Agenten“, die unter dem Vorwand, vor dem totalitären Staat fliehen zu wollen, das „British National Overseas“-Visum (BNO) beantragen. „Es gibt strenge Hintergrundkontrollen für die Visaanträge – und das aus gutem Grund“, zitiert die Zeitung eine Regierungsquelle. Der Informant lieferte keine weiteren Angaben über das Ausmaß des Missbrauchs dieser Visa, betonte aber, der Überprüfungsprozess für das BNO-Visaprogramm sei viel gründlicher als jeder andere.
„Während des gesamten Antragsverfahrens gibt es Sicherheitsvorkehrungen, die sicherstellen, dass das Verfahren frei von Missbrauch ist und den Bedürftigsten hilft“, hieß es auch aus dem britischen Innenministerium.
Demonstration in New York gegen die Willkür der chinesischen Behörden in Hongkong (Archiv) - SNA, 1920, 05.08.2021
USA bieten Hongkongern zeitweilige Zuflucht
Bislang nahmen mehr als 30.000 Hongkonger ein BNO-Visum in Anspruch, das als Reaktion auf das Chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong eingeführt wurde. Um die nationale Sicherheit zu gewähren, stellten die chinesischen Behörden Ende Juni 2020 „Separatismus, Subversion, Terrorismus und ausländische Einmischung“ unter Strafe. Viele hielten das neue Gesetz jedoch als Grundlage für ein hartes Vorgehen gegen bürgerliche Freiheiten, Regierungskritiker und die Unabhängigkeitsbewegung in der Metropole.
Der letzte Gouverneur von Hongkong, Lord Patten of Barnes, betrachtet die BNO-Regelung als eine richtige Antwort auf das chinesische Sicherheitsgesetz und nimmt die Spionage-Gefahr ernst. „Wir haben es mit einem totalitären Staat zu tun, der Informanten einsetzt. Wenn jemand die Befürchtung hat, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) versuchen wird, Informanten und Leute, die Sicherheitsgeheimnisse stehlen, in offenen Gesellschaften unterzubringen, dann ist das völlig berechtigt. Wir sollten das ernstnehmen“, so der Ex-Gouverneur gegenüber der Zeitung.
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