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Nächster Bundestag mit 1000 Abgeordneten? Laut Wahlrechtsexperten durchaus möglich

© AP Photo / Michael SohnSitzung des Bundestages
Sitzung des Bundestages - SNA, 1920, 09.08.2021
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Der nächste Bundestag könnte gut 1000 Abgeordnete stark werden, meldet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf den Fachmann der Bertelsmann Stiftung, Robert Vehrkamp.
Die Normgröße des Bundestags beträgt 598 Mandate. Seit der Wahl 2017 zählt er 709 Abgeordnete – so viele wie nie zuvor. Aus der Sicht des Experten, der auch der vom Bundestag eingesetzten Kommission zur Reform des Wahlrechts und Modernisierung der Parlamentsarbeit angehört, ist das aber keine Obergrenze.
„Die Bandbreite der plausibel möglichen Bundestagsgrößen läuft von etwa 650 bis mehr als 1000. Das kann man nicht ausschließen“, zitiert die Nachrichtenagentur den Wissenschaftler.
Eine genaue Vorhersage sei jedoch nicht möglich. Grund dafür seien Zweitstimmenergebnisse und Stimmensplitting.
„Was in der Diskussion häufig übersehen wird: Es kommt nicht nur auf das Zweitstimmenergebnis an. Mindestens genauso stark hängt es vom Stimmensplitting ab, wie viele Überhangmandate es geben wird. Und das Splittingverhalten ist noch unkalkulierbarer als die Zweitstimmenvergabe.“
So könnten beispielsweise die Grünen etwa doppelt so viele Zweitstimmen bekommen wie bei der Wahl 2017. Würden etwa 20 Prozent der Grünen-Wähler – etwa aus alter Verbundenheit – ihre Erststimme der Union geben, hat das dem Wahlforscher zufolge „einen enormen Hebeleffekt“.
„Dann ist man je nach Szenario schnell bei 880, 950 oder im Extremfall sogar bei über 1000 Mandaten. Das muss nicht so kommen, ist aber möglich.“
Das geltende Wahlrecht sei mit Blick auf die Größe des Bundestages ein „echtes Vabanquespiel“. Die Abgeordnetenzahl habe enorme Auswirkungen auf Arbeits- und Politikfähigkeit des Bundestags.
„Ein zu großer Bundestag verschlechtert die Qualität des Politikbetriebs.“
Selbst die Regierungsbildung könne davon beeinflusst werden.
„Je größer die Fraktionen, umso schwerer könnte es werden, knappe Mehrheiten zu organisieren und für die Dauer der Legislaturperiode stabil zu halten.“
Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) - SNA, 1920, 09.08.2021
Freie Wähler im Bundestag? – Aiwanger erpresst Söder
Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden laut dem jüngsten ARD-„Deutschlandtrend“ vom 5. August 27 Prozent der Befragten für die CDU/CSU stimmen. 19 Prozent würden ihre Stimmen für Grüne, 18 Prozent für die SPD, zwölf Prozent für die FDP abgeben. Die AfD würden zehn Prozent der Befragten wählen, die Linke sechs Prozent. Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag findet am 26. September statt.
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