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Gewalt bei Corona-Demo: Berliner Polizei weist Vorwürfe aus UN zurück

© REUTERS / CHRISTIAN MANGProteste gegen Corona-Maßnahmen in Berlin
Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Berlin  - SNA, 1920, 08.08.2021
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Nach den „Querdenker“-Protesten vom vergangenen Wochenende hat die Berliner Polizei Kritik aus der Uno an ihrem zum Teil gewaltsamen Vorgehen zurückgewiesen. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung Nils Melzer will klären, ob dabei Menschenrechte verletzt wurden.
Zwangsmaßnahmen seien erst wegen fehlender Kommunikationsbereitschaft der Protestierenden, fortwährender Verstöße gegen Versammlungsverbote und die Infektionsschutzverordnung, der Missachtung polizeilicher Weisungen und Angriffen auf Einsatzkräfte erforderlich gewesen, erklärte Polizeisprecher Thilo Cablitz auf DPA-Anfrage.
Ein Video, das auf dem Twitter-Account mit dem Namen Nils Melzer geteilt wurde, dokumentiert, wie ein Polizist eine Frau mit beiden Händen am Hals packt und zu Boden wirft. Ob der Account dem UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer gehört, ist unklar.
„Unmittelbarer Zwang ist Gewalt, Gewalt schmerzt, Gewalt verletzt, Gewalt sieht gewalttätig aus“, so Polizeisprecher Cablitz. „Unmittelbarer Zwang auch mit all seinen Bildern ist dennoch Teil unseres Rechtssystems.“
Die Berliner Polizei setze bei solchen Einsätzen immer zuerst auf Kommunikation mit Demonstranten, etwa durch Lautsprecherdurchsagen, direkte Ansprache oder Social-Media-Kanäle, sagte Cablitz. Am vergangenen Sonntag habe das aufgrund des Aggressions- und Gewaltpotenzials von Demonstranten nicht gefruchtet.
Der UN-Sonderberichterstatter Melzer, der Vorwürfe übermäßiger Gewalt der Polizei gegen Demonstranten untersucht, will die Bundesregierung um Stellungnahme bitten. Am Donnerstag sagte er der DPA, womöglich seien Menschenrechtsverletzungen begangen worden. Bei einer Demonstration mit Tausenden Menschen, die angeordnete Maßnahmen ignorierten aber nicht gewalttätig seien, müsse anders reagiert werden.
Die Berliner Polizei begrüßte, dass Melzer vor einer endgültigen Bewertung alle beteiligten Parteien hören wolle.
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