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Lehre aus Corona und der Flut: de Maizière fordert Krisenstab für Notlagen

© AP Photo / Michael ProbstFolgen der Überschwemmung in Erftstadt
Folgen der Überschwemmung in Erftstadt - SNA, 1920, 08.08.2021
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Nach den extremen Überschwemmungen in Deutschland setzt sich der frühere Innenminister Thomas de Maizière für die Einrichtung eines ständigen Krisenstabs für Notlagen im Inneren ein. Außerdem plädiert der CDU-Politiker für regelmäßige Krisenübungen wie es sie im Kalten Krieg gab.
Die Corona-Epidemie und die Flutkatastrophe hätten einmal mehr gezeigt, dass die Krise kein Ausnahmefall sei, sondern „ein fester Teil der politischen Normalität“, sagte de Maizière dem „Tagesspiegel“ am Sonntag. Deutschland sei darauf aber nicht hinreichend vorbereitet.
„Heute werden die Quadratmeterzahlen für die Ladenöffnung von der Runde der Ministerpräsidenten beschlossen“, kritisierte der CDU-Politiker. „So was sollte aber nicht Teil von politischen Leitentscheidungen sein.“
Eine solche „Mikrosteuerung“ gehöre in einen Krisenstab. Als Vorbild nannte der frühere Kanzleramtschef das Krisenreaktionszentrum des Auswärtigen Amts, das etwa bei Entführungen im Ausland aktiviert wird.
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Außerdem schlug der Ex-Minister regelmäßige Krisenübungen vor. „Im Kalten Krieg zogen Bundeskanzler und Minister regelmäßig für ein paar Tage in den Regierungsbunker an der Ahr und übten einen Katastrophenfall“, argumentierte er. „Heute üben im Grunde nur noch die Fachleute. Aber die Führung muss auch Krise üben.“
Laut de Maizière wäre es zudem sinnvoll, wieder überall im Land Sirenen zu installieren. „Es wäre auch gut, wenn alle Menschen wieder verstünden, was die Warnsignale bedeuten“.
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