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USA bieten Hongkongern zeitweilige Zuflucht

© AFP 2021 / ALEX WONGDemonstration in New York gegen die Willkür der chinesischen Behörden in Hongkong (Archiv)
Demonstration in New York gegen die Willkür der chinesischen Behörden in Hongkong (Archiv) - SNA, 1920, 05.08.2021
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Die USA werden Hongkongern, die sich in ihrer Heimat von den chinesischen Behörden bedroht fühlen, nach Angaben des Weißen Hauses eine zeitweilige Zuflucht bieten.
US-Präsident Joe Biden habe am Donnerstag ein Memorandum unterzeichnet, das Abschiebungen und Ausweisungen von Hongkongern, etwa wegen abgelaufener Aufenthaltsgenehmigungen, bis auf Ausnahmen für 18 Monate aussetzt.
Betroffene sollten so „vorübergehend einen Zufluchtsort“ in den USA haben, teilte das Weiße Haus weiter mit. Das führe die deutliche Unterstützung der Regierung von Präsident Biden für Menschen in Hongkong gegen fortdauernde Repressionen Chinas vor Augen, hieß es.

Empörung über chinesisches Sicherheitsgesetz

Die Annahme eines Sicherheitsgesetzes vor etwa einem Jahr in Hongkong hatte weltweit Empörung ausgelöst. Das Gesetz richtet sich gegen Aktivitäten, die als umstürzlerisch, separatistisch, terroristisch oder verschwörerisch angesehen werden.
China weist jegliche Anschuldigungen der USA zurück, die Autonomierechte von Hongkong gewaltsam zu beschneiden und die Bürgerrechte von Hongkongern zu verletzen.
Flaggen von China und den USA (Symbolbild) - SNA, 1920, 24.07.2021
Nach US-Maßnahmen wegen Sicherheitsgesetz in Hongkong: China verhängt Sanktionen

"Ein Land, zwei Systeme"?

Seit dem 1. Juli 1997 gehört die frühere britische Kronkolonie Hongkong wieder zu China und wird als Sonderverwaltungsregion autonom regiert. Sieben Millionen Hongkonger sollen bis 2047 „ein hohes Maß an Autonomie“ und viele Freiheiten genießen. Der lange verfolgte Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ ist aus Sicht von Kritikern mit diesem Sicherheitsgesetz jedoch durch „ein Land, ein System“ ersetzt worden.
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