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EU warnt Taliban vor Kriegsverbrechen und fordert Waffenruhe in Afghanistan

Afghanistan - SNA, 1920, 05.08.2021
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Die EU hat die Konfliktparteien in Afghanistan zu einer sofortigen und umfassenden Waffenruhe aufgefordert. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und EU-Kommissar Janez Lenarcic haben am Donnerstag die jüngste Eskalation der Gewalt durch die verstärkten Angriffe der Taliban kritisiert
Die Anschläge würden enormes Leid für die afghanische Bevölkerung bringen und die Zahl der Binnenflüchtlinge erhöhen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Politiker. Die militärische Offensive der Taliban stehe in direktem Widerspruch zu ihrem Bekenntnis zu einer Verhandlungslösung des Konflikts und zum Doha-Friedensprozess.
Zudem drohten die EU-Vertreter den Verantwortlichen für das willkürliche Töten von Zivilisten, das öffentliche Auspeitschen von Frauen oder die Zerstörung von Infrastruktur internationale Verfolgung an. Einige dieser Taten könnten Kriegsverbrechen darstellen und müssten aufgeklärt werden, erklärten Borrell und Lenarcic. Die verantwortlichen Befehlshaber oder Taliban-Kämpfer müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Die Zusammenstöße zwischen Regierungstruppen und der radikal-islamistischen Taliban-Bewegung verschärften sich nach der Ankündigung von US-Präsident Joe Biden am 14. April, den US-Einsatz in Afghanistan – den längsten US-Einsatz im Ausland – zu beenden. Die Taliban haben in ländlichen Gebieten bereits bedeutende Gebiete erobert und eine Offensive gegen Großstädte gestartet. Mehr als 95 Prozent der US-Truppen haben das Land bereits verlassen. Schluss mit dem US-Einsatz sollte ursprünglich am 11. September sein, doch laut Biden endet die Mission etwas früher, nämlich am 31. August.
Kämpfe in der afghanischen Provinz Herat  - SNA, 1920, 04.08.2021
Afghanistan
Afghanische Regierung ließ Tausende Taliban-Kämpfer auf US-Druck frei – WSJ
Im Jahr 2020 unterzeichneten Washington und Vertreter der Taliban das erste Friedensabkommen seit mehr als 18 Jahren Krieg. Es sieht den Abzug der ausländischen Truppen und den Beginn eines interafghanischen Dialogs nach einem Gefangenenaustausch vor.
*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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