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Behauptungen über Betrug im Wahlsystem: Gericht nimmt Bolsonaro ins Visier

© AP Photo / Eraldo PeresBrasilianischer Präsident Jair Bolsonaro
Brasilianischer Präsident Jair Bolsonaro  - SNA, 1920, 03.08.2021
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Der Oberste Wahlgerichtshof Brasiliens hat eigenen Angaben zufolge eine interne Ermittlung gegen Präsident Jair Bolsonaro eingeleitet.
Die Ermittlung werde Behauptungen des Staatschefs über angeblichen Betrug im elektronischen Wahlsystem untersuchen und sich dabei unter anderem auf dem möglichen Missbrauch wirtschaftlicher und politischer Macht sowie einen Missbrauch von Medien konzentrieren, ging aus einer Mitteilung des Gremiums in Brasília am Montagabend (Ortszeit) hervor.
Außerdem forderte das Gericht, Bolsonaro in die bereits laufenden Ermittlungen des Obersten Gerichtshofs zur Verbreitung von Fake News aufzunehmen.
Bolsonaro verbreitet laut Medienberichten seit den Präsidentschaftswahlen 2018 und zuletzt bei Demonstrationen seiner Anhänger am Sonntag immer wieder Zweifel an der Verlässlichkeit des Wahlsystems, das vollständig elektronisch ist. Er warnte ohne Belege vor einer möglichen Manipulation und sagte, dass er ohne ausgedruckte Stimmzettel die Präsidentschaftswahlen 2022 möglicherweise nicht anerkennen werde.
Sollte Bolsonaro auf der Grundlage einer der beiden Ermittlungen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, könnte er unwählbar werden, schreibt das brasilianische Fernsehnetzwerk TV Globo.
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