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Armenien: Paschinjan wieder zum Ministerpräsidenten ernannt

© AP Photo / Sergei GritsArmeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan - SNA, 1920, 02.08.2021
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Der Präsident der Südkaukasus-Republik Armenien, Armen Sarkissjan, hat heute den ehemaligen Regierungschef Nikol Paschinjan zum Ministerpräsidenten ernannt, wird im entsprechenden Erlass des Präsidenten bekanntgegeben.
Am ersten Tag der Parlamentssitzung hat der armenische Präsident Armen Sarkissjan den amtierenden Regierungschef Nikol Paschinjan erneut zum Ministerpräsidenten ernannt. Verfassungsgemäß ernennt der Präsident zu Beginn der Legislaturperiode der neu gewählten Nationalversammlung unverzüglich einen von der Parlamentsmehrheit nominierten Kandidaten zum Präsidenten. Die Verfassung sieht auch vor, dass bei vorgezogenen Wahlen die Amtszeit der neu gewählten Nationalversammlung mit der Eröffnung ihrer ersten Sitzung beginnt.
Das Parlament wird innerhalb von 15 Tagen nach der Ernennung des Ministerpräsidenten gebildet. Danach muss der Regierungschef innerhalb von 20 Tagen den Gesetzgebern das Programm seines Kabinetts vorlegen.
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Die vorgezogene Parlamentswahl in Armenien fand am 20. Juni statt, 21 Parteien und vier Blöcke nahmen daran teil. Die Partei „Zivilvertrag“ von Nikol Paschinjan gewann die Wahlen, wobei sie 71 Mandate bekam, den zweiten Platz belegte die Partei „Armenien“ mit 29 Mandaten, und die Allianz „Ich habe Ehre“ des ehemaligen Präsidenten Sersch Sargsjan lag mit sieben Mandaten auf dem dritten Platz. Obwohl die letztgenannte Partei die erforderlichen sieben Prozent nicht erhalten hatte, wird sie doch im Parlament vertreten sein, weil ein gesetzgebendes Organ mindestens aus drei politischen Parteien bestehen soll.
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