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AKK: Deutsche Fregatte im Indopazifik „repräsentiert unsere Werte und Interessen“

Kriegsschiff Bayern - SNA, 1920, 02.08.2021
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Am Montag macht sich das deutsche Kriegsschiff „Bayern“ auf den Weg in den Indopazifik. Dort will die Bundesregierung unter anderem die „deutsche Präsenz“, das „Völkerrecht“ sowie die „Sicherheit in der Region“ stärken. Die Linksfraktion im Bundestag sieht das als Konfrontationspolitik gegenüber China.
Die Bundesregierung will sich laut Außenminister Heiko Maas (SPD) für die „Einhaltung des Völkerrechts“ und die „Stärkung der Sicherheit“ im Indopazifik einsetzen. Einen Beitrag dazu soll die Fregatte „Bayern“ leisten, die am Montag in Richtung Asien ausläuft. Das teilte der Minister auf der Internetseite des Auswärtigen Amts mit.
„Im Indopazifik entscheidet sich die Ausgestaltung der internationalen Ordnung der Zukunft. Wir wollen diese mitgestalten und Verantwortung übernehmen für den Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung“, so Maas. Offiziell will sich Deutschland mit der maritimen Mission an der Überwachung der Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea beteiligen. Zugleich will Berlin den Angaben nach Partnerschaften sowie das Engagement in der Region ausbauen.

AKK: „Wir halten dagegen, wo wir müssen“

Die „Bayern“ startet in Wilhelmshafen ihre Fahrt nach Asien. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte vor dem Auslaufen des Kampfschiffs: „Die Fregatte ‚Bayern‘ repräsentiert die Bundesrepublik, unsere Werte und unsere Interessen. (…) Nehmen Sie diese Rolle als Mittler und Repräsentanten an! Suchen Sie den Austausch und lernen Sie voneinander! Wir zeigen Flagge!“
Die Ministerin schrieb dazu auf Twitter: „Es ist gut, über unsere Werte zu reden, noch besser ist es, konkret etwas dafür zu tun.“
Zwar hielt sie sich diesmal mit Äußerungen gegen China zurück. Doch zuvor sprach sie mehrfach von sicherheitspolitischer „Verantwortung“ Deutschlands in der Region mit dem Verweis auf die Volksrepublik.
„Wir hören irritierend martialische Töne aus China und sogar Aufrufe zur ‚Kampfbereitschaft‘“, schrieb Kramp-Karrenbauer zum Beispiel am 11. März auf Twitter. „Ich sehe es so: Wir arbeiten mit China zusammen, wo wir können, und wir halten dagegen, wo wir müssen.“
Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte sie im März: „Mit globaler Vernetzung kommt globale Verantwortung.“ Der Indopazifik sei „die strategisch wichtigste Region der Erde“. Dort würden „wichtige Entscheidungen über Freiheit, Frieden und Wohlstand in der Welt“ fallen. Auch Deutschland sei davon direkt betroffen, so Kramp-Karrenbauer.

„Konfrontationspolitik gegenüber China“

Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert die Militärmission. Die Fregatte „Bayern“ habe im Südchinesischen Meer nichts verloren, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Sevim Dagdelen. „Die Linke lehnt eine Beteiligung deutscher Soldaten an den provokativen US-Kriegsübungen in der Indopazifik-Region und der immer schärfer werdenden Frontstellung gegen die Flagge von China ab. Die Entsendung der Fregatte ‚Bayern‘ ist kein Beitrag zur Stärkung der Sicherheit im Indopazifik, sondern ein militärisch flankierender Beitrag zur US-geführten Konfrontationspolitik gegenüber China. Die Linke fordert eine Beendigung der US-Gefolgschaft und Kooperation in den internationalen Beziehungen.“
An Bord der Fregatte „Bayern“ sind laut dem Auswärtigen Amt rund 230 Besatzungsmitglieder. Während ihres Einsatzes sollen sie mehrere Häfen in Partnerländern anlaufen und an internationalen Missionen teilnehmen. Die Fregatte soll zudem die Nato-Mission „Sea Guardian“ im Mittelmeerraum sowie die EU-Operation „Atalanta“ zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika unterstützen. Das Schiff werde zudem das Südchinesische Meer durchfahren, wurde angekündigt.
Deutsche Fregatte „Bayern“  - SNA, 1920, 08.07.2021
Datum steht fest: Deutsche Fregatte „Bayern“ soll Anfang August nach Asien auslaufen
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