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„Verantwortung heißt Schutz vor Überlastung“: Nehammer kontert Seehofers Kritik an Migrationspolitik

© AP Photo / Markus SchreiberKarl Nehammer und Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz beim deutschen Innenministerium (Archivbild)
Karl Nehammer und Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz beim deutschen Innenministerium (Archivbild) - SNA, 1920, 01.08.2021
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Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat sich zur Kritik seines deutschen Amtskollegen Horst Seehofer bezüglich des vermeintlichen „Egoismus“ Österreichs in der Migrationsfrage geäußert. Darüber berichtet der Österreichische Rundfunk (ORF) am Sonntag.
„Verantwortung zu tragen“, bedeute laut dem österreichischen Innenminister, „vor allem die Systeme vor Überlastung und somit den sozialen Frieden für die in Österreich lebenden Menschen zu schützen.“ Über 207.000 Asylanträge und über 133.000 Schutzgewährungen seit 2015 brauche er daher wohl nicht weiter zu kommentieren. Nach einem Treffen mit seinem dänischen Amtskollegen im Juni verschaffte sich Nehammer „einen Eindruck von den dortigen Herausforderungen und Strategien“ und gehe „völlig konform“ mit Zugängen Dänemarks zum sozialen Zusammenhalt und Wohlfahrtsstaat.
„Egoismus ist für mich als Innenminister keine politisch relevante Kategorie. Ich trage Verantwortung für die in Österreich lebenden Menschen und ihre Sicherheit“, so Nehammer zur APA.
Österreichs Innenminister Karl Nehammer (Archivbild) - SNA, 1920, 24.07.2021
Österreich
Wegen Eskalation in Afghanistan: Österreich will Grenzkontrolle stärken
Deutschlands Innenminister Horst Seehofer hatte im Gespräch mit der „Bild am Sonntag“ der EU-Kommission vorgeworfen, in den vergangenen Jahren in der Asylpolitik dramatisch an Kraft verloren zu haben. Sie habe bisher „kein Mittel gegen den Egoismus einiger EU-Mitgliedsstaaten“, darunter Österreich, finden können, sagte Seehofer. Dabei bezog sich der CSU-Politiker offensichtlich auf verstärkte Grenzkontrollen, die Nehammer vor kurzen verkündet hatte, sowie auf die Äußerungen des Bundeskanzlers Sebastian Kurz über weitere Abschiebungen nach Afghanistan.
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