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Widerstand gegen Windräder: Altmaier setzt auf Erklärungsarbeit

© AP Photo / Charlie RiedelWindkraftanlage (Symbolbild)
Windkraftanlage (Symbolbild) - SNA, 1920, 31.07.2021
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Angesichts von Protesten gegen neue Windräder und Stromleitungen in Deutschland hält es Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für nötig, deren Notwendigkeit besser zu erklären und die Akzeptanz zu erhöhen. Infolge der steigenden Preise im Zertifikate-Handel geht der Minister außerdem von einem schnelleren Kohleausstieg aus.
„Ich setze darauf, dass mit dem gestiegenen Bewusstsein für Klimaschutz auch die Akzeptanz für die notwendigen Maßnahmen steigen wird“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
„Das setzt aber voraus, dass wir den Dialog mit den betroffenen Bürgern noch einmal deutlich ausbauen und intensivieren. Ganz generell gilt: Wir müssen nicht nur die Ziele, sondern auch die notwendigen Maßnahmen weitaus besser erklären als bisher.“
Neben neuen Windrädern sind auch Stromleitungen vor Ort oft umstritten. Auch hier hat Altmaier eine Lösung: „Wir werden neue Leitungen überall dort, wo es möglich ist, unterirdisch als Erdkabel verlegen, weil sich herausgestellt hat, dass die Akzeptanz bei der Bevölkerung hier weitaus größer ist, als bei Überlandleitungen.“
Außerdem erwartet Altmaier ein früheres Ende der Kohleverstromung in Deutschland. Dabei bekräftigt der Minister sein Bekenntnis zu den finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Braunkohlerevieren.
Kohlekraftwerk, Symbolbild - SNA, 1920, 20.04.2021
Aus bis 2030? Umweltministerin Schulze gibt Prognose für Kohleausstieg in Deutschland
„Der Kohleausstieg wird schneller gehen, als ursprünglich erwartet wurde, weil er durch den deutlichen Anstieg der Preise im Europäischen Zertifikate-Handel beschleunigt wird“, sagte er. Ein genaues Datum nannte der Minister nicht. Bisheriger Plan ist, dass Deutschland bis spätestens 2038 schrittweise aus der Kohle aussteigt. Umweltverbände fordern jedoch einen Kohleausstieg bis spätestens 2030.
Für ihn ist aber wichtig, die eingegangenen finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Braunkohlerevieren zum Ausbau der Infrastruktur und zur Schaffung von Arbeitsplätzen einzuhalten, betonte Altmaier: „Die Menschen in der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier und im Rheinischen Revier müssen und werden sich auf unsere Hilfszusagen verlassen können.“
Bundestag und Bundesrat hatten im vergangenen Sommer zwei zentrale Gesetze zum Kohleausstieg beschlossen, die neben einem konkreten Fahrplan zur Stilllegung von Kohlekraftwerken auch Strukturhilfen von 40 Milliarden Euro vorsehen. Das Geld soll den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg beim Umbau ihrer Wirtschaft sowie beim Ausbau der Infrastruktur helfen.
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